Schlagwort: Integration

Memorandum für faire und sorgfältige Asylverfahren in Deutschland

Bereits im Jahr 2005 veröffentlichte ein breites Bündnis von Wohlfahrtsverbänden, Vereinigungen von Anwält_innen und Richter_innen und Menschenrechtsorganisationen ein gemeinsames „Memorandum zur derzeitigen Situation des deutschen Asylverfahrens“, in dem das Bündnis Kritik übte. Sorge bereitete den Unterzeichner_innen des Memorandums die Behandlung von Asylanträgen, insbesondere die Qualität von Anhörungen und Entscheidungen im Asylverfahren. Knapp zehn Jahre nach der Veröffentlichung des ersten Memorandums entstand bei unterzeichnenden Verbänden der Eindruck, dass sich an der in 2005 kritisierten Situation kaum etwas zum Positiven verändert hat. Daher sah sich das Bündnis herausgefordert, sein Anliegen wiederholt deutlich zu formulieren. Das neue Memorandum weist auf strukturelle Mängel im deutschen Asylverfahren hin. Es arbeitet die gesetzlichen Vorgaben und Pflichten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in den verschiedenen Phasen des Asylverfahrens heraus und stellt diesen die häufigsten festgestellten Mängel gegenüber. Anhand von Beispielsfällen werden einzelne Problembereiche besonders hervorgehoben.

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Integration durch Bildung

Die Integration hunderttausender Flüchtlinge durch Bildung ist eine zentrale Gemeinschaftsaufgabe, der sich Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gemeinsam annehmen müssen, finden die Grünen. In einer kleinen

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Abschied von der Willkommenskultur

Die schönen Bilder, die Deutschland im Sommer und Herbst 2015 prägten, sind verblasst. Die Menschenmengen an den Bahnhöfren, die Flüchtlinge mit Transparenten, Jubelrufen oder Klatschen willkommen hießen, sind eine schwache Erinnerung. In der Politik ist die Euphorie auch verschwunden. Angela Merkel rückte von ihrer „Wir schaffen das“-Losung ab, und sagte im März: „Es gibt eben nicht ein Recht darauf, dass ein Flüchtling sagen kann: Ich will in einem bestimmten Land der Europäischen Union Asyl bekommen.“ Horst Seehofer (CSU) rief daraufhin das Ende der Willkommenskultur aus. Das war im Mai dieses Jahres. Vor zwei Jahren sah die Merheit der Bevölkerung es positiv, dass Flüchtlinge sich in Deutschland heimisch fühlen. Das hat sich verändert. In zwischen überwiegt die Ablehnung. Das dokumentiert eine Studie des Instituts für interdosziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld und der Mercartor Stiftung. Im Rahmen des Projekts „ZuGleich“ wurden Einstellungsmuster zur Integration anhand repräsentativer Befragungen analysiert. Die durchschnittliche Zustimmung zur Willkommenskultur ist unter den Befragten ohne Migrationshintergrund von 39,5 Prozent auf 32,3 Prozent gesunken. 2015/2016 begrüßen es nur noch 43,3 Prozent der Befragten ohne Migrationshintergrund, wenn sich Migranten in Deutschland heimisch fühlen (2013/2014: 54,7 Prozent). Die Gründe für den Einbruch der positiven Haltungen zur Integration sehen die Forscher vor allem in einem „Wiedererstarken von intergrationshemmenden Meinungen“. Dazu gehöre vor allem, dass Alt-Eingesessene Vorrechte gegenüber Neuhinzukommenden einfordern.

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