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THEMA: Hartz IV

Laut Schätzungen des DJI sind über 92.000 Jugendliche und junge Erwachsene nicht mehr im Blick von Jugendhilfe, Arbeitsförderung oder dem Jobcenter; sie haben den Kontakt zu den Sozialbehörden abgebrochen oder gelten als „aussanktioniert“. Die Jugendhilfe hat oftmals keine Angebote für diese Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Auch die Jugendsozialarbeit in...
Hartz-IV-Empfänger werden oft nur kurzzeitig unabhängig von den staatlichen Leistungen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Im Jahr 2018 kamen 1.743.000 Hartz-IV-Empfänger aus dem Bezug der Leistungen heraus. Knapp 23 Prozent beantragten aber schon ein Vierteljahr später erneut die staatliche Unterstützung. 2017...
Derzeit wird viel über „Hartz-IV“ diskutiert. Dabei liegt der Fokus auf dem Regelsatz dieser Hilfeleistung oder den Sanktionen. Die zweite Säule der Leistungen im Grundsicherungssystem ist weniger im Blick: Die Kosten der Unterkunft und Heizung. Das SGB II gibt vor »Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der...
Für die Linke ist Hartz IV das Symbol einer gescheiterten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die Armutsquote in der Bevölkerung liegt mit 16,1 Prozent auf hohem Niveau; deutlich höher als vor der Agenda 2010. Besonders betroffen sind Erwerbslose und Alleinerziehende. Auch Armut trotz Arbeit sei inzwischen weit verbreitet. Armut sei längst...
Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut. Seine Familie ist ganz oder teilweise abhängig von Hartz IV. Gleichzeitig gibt der Staat 200 Milliarden Euro im Jahr für kinder- und familienpolitische Leistungen aus. Dazu gehören, das Kindergeld oder auch der Kinderzuschlag. Für die Meisten ist das familienpolitische Leistungssystem ein...
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte die Bundesregierung bereits mit Beschluss vom Juli 2014 aufgefordert, die Bildungskosten in den Regelleistungen aufzustocken. Passiert ist in den zurückliegen vier Jahren allerdings nichts. In den Regelleistungen für das Jahr 2019 sind Bildungskosten für Kinder und Jugendliche wie folgt veranschlagt: für 0-6-Jährige 74 Cent, für...
Noch nie waren so viele Kinder in einer Pflegefamilie untergebracht wie derzeit. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag hervor, deren Antwort den Jugendsozialarbeit News vorliegt. Waren es 2008 noch ca. 60.000 Kinder und Jugendliche, ist die Zahl der Pflegekinder bis zum Jahr 2017 auf über 81.000...
Die Sanktionen stehen immer wieder in der Kritik. Seit Januar prüft das Bundesverfassungsgericht, ob die Leistungskürzungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Das Urteil steht noch aus. Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat mit einer Anfrage an die Bundesregierung erneut den Finger in die Wunde gelegt. Die Antwort offenbart, dass fast...
Die Linkspartei wirft der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor, die Quote der mit Sanktionen belegten Hartz-IV-Empfänger kleinzurechnen. Nach BA Auskunft wurden von 5,52 Millionen Menschen, die 2017 Hartz-IV-Leistungen bezogen, rund 457.000 mindestens einmal mit einer Sanktion belegt. Daten dazu hatte die Linken-Vorsitzende, Katja Kipping, erfragt. Das ergebe eine Sanktionsquote...
Erstmals verhandelte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 15. Januar über die Zulässigkeit von Hartz-IV-Strafen gegen Arbeitslosengeld-II-Bezieher/-innen. Das BVerfG soll prüfen, ob die Sanktionen verfassungskonform sind oder ob sie gegen das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verstoßen. Bei dem vom Sozialgericht Gotha vorgelegten Fall geht es um die...

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