THEMA: Hartz IV
Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut. Seine Familie ist ganz oder teilweise abhängig von Hartz IV. Gleichzeitig gibt der Staat 200 Milliarden Euro im Jahr für kinder- und familienpolitische Leistungen aus. Dazu gehören, das Kindergeld oder auch der Kinderzuschlag. Für die Meisten ist das familienpolitische Leistungssystem ein...
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte die Bundesregierung bereits mit Beschluss vom Juli 2014 aufgefordert, die Bildungskosten in den Regelleistungen aufzustocken. Passiert ist in den zurückliegen vier Jahren allerdings nichts. In den Regelleistungen für das Jahr 2019 sind Bildungskosten für Kinder und Jugendliche wie folgt veranschlagt: für 0-6-Jährige 74 Cent, für...
Noch nie waren so viele Kinder in einer Pflegefamilie untergebracht wie derzeit. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag hervor, deren Antwort den Jugendsozialarbeit News vorliegt. Waren es 2008 noch ca. 60.000 Kinder und Jugendliche, ist die Zahl der Pflegekinder bis zum Jahr 2017 auf über 81.000...
Die Sanktionen stehen immer wieder in der Kritik. Seit Januar prüft das Bundesverfassungsgericht, ob die Leistungskürzungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Das Urteil steht noch aus. Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat mit einer Anfrage an die Bundesregierung erneut den Finger in die Wunde gelegt. Die Antwort offenbart, dass fast...
Die Linkspartei wirft der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor, die Quote der mit Sanktionen belegten Hartz-IV-Empfänger kleinzurechnen. Nach BA Auskunft wurden von 5,52 Millionen Menschen, die 2017 Hartz-IV-Leistungen bezogen, rund 457.000 mindestens einmal mit einer Sanktion belegt. Daten dazu hatte die Linken-Vorsitzende, Katja Kipping, erfragt. Das ergebe eine Sanktionsquote...
Erstmals verhandelte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 15. Januar über die Zulässigkeit von Hartz-IV-Strafen gegen Arbeitslosengeld-II-Bezieher/-innen. Das BVerfG soll prüfen, ob die Sanktionen verfassungskonform sind oder ob sie gegen das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verstoßen. Bei dem vom Sozialgericht Gotha vorgelegten Fall geht es um die...
Auf ihrer Klausurtagung in Berlin beriet die SPD-Bundestagsfraktion über Wege aus der Krise. Parteichefin Nahles forderte im ARD-Morgenmagazin eine Grundsicherung gegen Kinderarmut. In Familien in denen die Eltern nicht arbeiten, gebe es "ein Riesenproblem". Es sei deshalb eine Politik nötig, die bei den Familien ankomme und für Kinder auch...
Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger geht nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) deutlich zurück. Erstmals seit der Einführung der Arbeitsmarktreform lebten im November weniger als drei Millionen Haushalte von der Grundsicherung. BA-Chef Detlef Scheele (SPD) sagte, er sehe keine Notwendigkeit für eine grundlegende Hartz-IV-Reform, wohl aber für Korrekturen. Die Bundesagentur...
Von Fördermaßnahmen profitieren laut einer Studie nicht nur die Empfänger von Arbeitslosengeld II selbst, sondern auch deren Kinder. Wenn Hartz-IV-Bezieher an einer Weiterbildung teilnehmen, absolvieren ihre erwachsenen Kinder später häufiger eine Ausbildung und üben öfter eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aus, wie aus einer veröffentlichten Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und...
Drei Sozial- bzw. Familienministerinnen und -minister aus Baden-Württemberg, Bremen und Rheinland-Pfalz fordern vom Bund die rasche Einführung einer Kindergrundsicherung. In einer gemeinsamen Erklärung sagten sie am Rande der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) im Dezember in Münster: „Kinderarmut muss vermieden werden, eine bessere Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ist notwendig,...