THEMA: Hartz IV
Im Rahmen des Internationalen Tages zur Beseitigung von Armut am 17. Oktober 2019 problematisierten die Caritas-Fachverbände Sozialdienst katholischer Frauen Gesamtverein e. V. (SkF) und SKM Bundesverband e. V. die Kürzung des Existenzminimums durch Hartz IV-Sanktionen. Unter dem Motto „Weniger is nix“ fanden bundesweit Aktionen zum Thema Hartz IV-Sanktionen und...
Nach einer aktuellen Expertise der Paritätischen Forschungsstelle profitierten zuletzt weniger als 15 Prozent der Schülerinnen und Schüler unter 15 Jahren im Hartz-IV-Bezug von den sogenannten „soziokulturellen Teilhabeleistungen“. Mindestens 85 Prozent der Leistungsberechtigten wurden in der Praxis dagegen nicht erreicht. Die Leistungen für benachteiligte Kinder und Jugendliche seien in ihrer...
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Empfängern von Grundsicherungsleistungen Wegstrecken von weniger als 10 km mit dem Fahrrad zumutbar sind. Es sei auch nicht zutreffend, dass Grundsicherungsempfänger generell nur auf den ÖPNV verwiesen werden könnten. Auch in den Wintermonaten und nach 20 Uhr sei es für einen volljährigen,...
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will am 5. November sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher verbinden. Bei der mündlichen Verhandlung im Januar wurde erörtert, ob solche Leistungskürzungen gegen den Schutz des Existenzminimums und gegen das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verstoßen. Die Richter prüften zudem, ob die...
Immer wieder hört man, dass die Jobcenter schlecht erreichbar seien oder Zugang ausschließlich über Terminvereinbarungen möglich sei. Doch wie konkret werden Ratsuchende von der Öffnungszeiten-Politik tatsächlich behindert und darin eingeschränkt existenzielle Fragen zu klären? Die Nationale Armutskonferenz will sich darüber Klarheit verschaffen. In Kooperation mit dem Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles...
Hartz IV-Empfänger und auch Aufstockende bekommen Wohnkostenersetzt. Laut Gesetz in angemessener Höhe. Doch in welcher Höhe sind Wohnkosten angemessen? Gerade in Ballungsräumen sind die Lebenshaltungskosten extrem hoch – auch die Mieten. Auf der anderen Seite haben die Kommunen häufig leere Kassen und setzen die Angemessenheit viel zu gering an....
Die Bundesagentur hat nun mit Schreiben vom 18. Sept. 2019 den Übernahmeanspruch auf Schulbuchkosten für ALG II - BezieherInnen bestätigt und angekündigt, dass dieser jetzt auch alsbald in den Handlungsanweisungen der BA aufgenommen wird. Darauf weist der Arbeits- und Sozialrechtsexperte Harald Thomé hin. Verschiedene Sozialgerichte hatten Jobcenter verurteilt, die...
Die Bundesregierung hat sich auf die neuen Regelsätze für Hartz IV-Empfänger geeinigt. Das Bundesarbeits- und Sozialministerium hat diese auch schon bekanntgegeben. Jedoch muss die Länderkammer noch ihre Zustimmung erteilen. Das steht im Sitzungsprogramm des Bundesrats für November an. Ende 2017 hatte der Bundesrat seine Zustimmung für neue Regelsätze an...
Ein Fünftel aller Jugendlichen und ein Viertel aller jungen Erwachsenen bis 25 Jahre sind von Armut bedroht. Regional gibt es erhebliche Unterschiede beim Armutsrisiko. Jugendliche in Bremen sind 2018 am stärksten von Armut bedroht (35,8%), in Baden-Württemberg (14,6%) oder Bayern die wenigsten (12,9%). Die Jugendarmutsquote stieg in den letzten...
Obwohl Deutschland zu den reichsten Ländern der Welt gehört, leben hier gegenwärtig knapp 2 Millionen Kinder und Jugendliche, und damit 14,4% der unter 18-Jährigen, unterhalb der Armutsgrenze. Für über die Hälfte der armen Kinder ist Armut keine Episode in ihrem Leben, sondern ein Dauerzustand. Notwendig sind deshalb zum einen...