THEMA: Hartz IV
Die Jobcenter in Deutschland haben Hartz-IV-Bezüge in den Jahren 2007 bis 2017 um insgesamt mehr als zwei Milliarden Euro gekürzt, weil Hartz-IV-Bezieher gegen die Regeln der Behörden verstießen. Aufsummiert wurden insgesamt 2.076.715.763 Mrd. Euro von den Jobcentern einbehalten und Hartz-IV-Beziehenden nicht ausgezahlt. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit...
Der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit fordert die politisch Verantwortlichen auf, die verschärften Sanktionsregeln für unter-25-Jährige abzuschaffen. Die grundsätzliche Frage, ob Sanktionen verfassungsmäßig sind, wird derzeit noch vom Bundesverfassungsgericht geprüft. Integration und Teilhabe sind nicht mittels finanzieller Repressionen zu erreichen. Eine gelingende Integration junger Menschen in Ausbildung und Arbeit braucht individuelle, langfristige...
Das Sanktionssystem beim Arbeitslosengeld II (ALG II) sollte überarbeitet werden. Auf diesen Minimalkonsens lassen sich die Expertenäußerungen einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag reduzieren. Davon ausgehend, bewegten sich die Vorschläge jedoch von einer stärkeren Flexibilisierung des Systems bis hin zu seiner kompletten Abschaffung. Gegenstand...
Es gibt immer weniger junge Menschen in Deutschland - doch der Anteil der 15- bis 25-Jährigen, die einen erhöhten Förderbedarf haben, steigt. Inzwischen haben ein Viertel der jungen Menschen, die eine durch die Bundesagentur für Arbeit geförderte Berufsvorbereitung oder Ausbildung beginnen, eine psychische Behinderung. Dazu gehören zum Beispiel Lernbehinderungen...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Vorstellungen zur möglichen Erhöhung einzelner Hartz-IV-Leistungen präzisiert. "Die Regelsätze müssen das Existenzminimum abdecken und ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe ermöglichen. Es bleibt für die nächste Anpassung bei dem im Gesetz vorgesehen Mechanismus", sagte Heil der "Rheinischen Post". Genauer ansehen will Heil sich besondere...
Ein-Euro-Jobs sind eine bedeutende Fördermaßnahme im Rechtskreis des SGB II. Mit ihr soll die Beschäftigungsfähigkeit von ALG-II-Beziehern mit besonders geringen Beschäftigungsaussichten verbessert werden. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat die langfristigen Wirkungen einer Teilnahme an Ein-Euro-Jobs untersucht. Ein-Euro-Jobs können die Eingliederungschancen der Maßnahmeteilnehmer langfristig steigern. Vergleichsweise hohe...
Das Bundessozialgericht hat entschieden, das Kosten für die Brillenreparatur zusätzlich vom Jobcenter auf Zuschussbasis zu übernehmen sind. Diese Entscheidung reiht sich ein in andere Entscheidungen gleicher Art. In den letzten Montaten haben sowohl das Bundessozialgericht als auch Landessozialgerichte immer wieder Entscheidungen gefällt, dass bestimmte Leistungen der Jobcenter auf Zuschussbasis...
Jetzt sind wieder drei Monate vergangen, in denen das BVerfG nicht über den Vorlagebeschluss des Sozialgericht Gotha zu den Sanktionen im SGB II entschieden hat. Jede Sanktion bedeute eine nicht vertretbare Einschränkung des Existenzminimums, alleine die Drohung mit den Sanktionen eröffnet Tor und Tür für prekärste Beschäftigungsverhältnisse und Existenzvernichtung...
Die AfD wollte von der Bundesregierung Auskunft zur Herkunft von Hartz IV-Beziehern und anderen Empfängern von Grundsicherungsleistungen erhalten. Die Bundesregierung führt in ihrer Antwort aus, dass im Oktober 2017 1,102 Millionen deutsche Staatsbürger, 109.000 EU-Ausländer und 377.000 Nicht-EU-Ausländer als arbeitslos erwerbsfähige Leistungsberichtigte in der Grundsicherung für Arbeitssuchende geführt wurden....
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) widerspricht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Heil vertritt die Auffassung, dass Hartz IV sehr wohl Armut bedeute. "Die Grundsicherung liegt am Existenzminimum", sagte Heil den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Diskussion, die der Kollege Spahn angestoßen hat, führt uns nicht weiter." Neue Initiativen gegen Langzeitarbeitslosigkeit Der Minister kündigte...
