THEMA: Hartz IV
Die Diakonie fordert Unterstützung für sozial benachteiligte Menschen in der Corona-Pandemie. Diese seien besonders hart betroffen. Der evangelische Sozialverband schlägt unter anderem eine zusätzliche Hilfe von monatlich 80 Euro pro Kind und Jugendlichen vor. Konjunkturelle Impulse, wie sie die Bundesregierung plane, seien für die Erholung der Wirtschaft wichtig, findet...
Durch die Schließung von Kitas, Schulen, Ganztagsbetreuung und Kinder- und Jugendeinrichtungen sind für junge Menschen seit Mitte März 2020 existentielle Strukturen weggebrochen. Diese betreffen Bildung, Betreuung, gesellschaftliche Teilhabe und auch Ernährung. Die schrittweise Öffnung von Schulen, Kitas, Kinder-/Jugendeinrichtungen, kann über die tiefen Einschnitte für Kinder und Jugendliche in Armut...
Die neuen Regelbedarfsstufen sollen zum 01. Januar 2021 in Kraft treten. Grundlage für eine Neu-Ermittlung der Regelbedarfe für das SGB II und SGB XII seien die Verbrauchsausgaben unterer Einkommensgruppen. Würde eine Regelbedarfsermittlung hingegen auf der Grundlage von Sonderauswertungen mit Haushalten aus der „Einkommensmitte“ erfolgen, dann hätte dies zwangsläufig eine...
Die Länder fordern bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger*innen. Der Bundesrat sprach sich dafür aus, die geltenden Regeln anzupassen, damit sich eine Beschäftigung für die Betroffenen mehr auszahle - und der Anreiz wachse, aus der Grundsicherung herauszukommen. Das derzeitige System führe dazu, dass die Beschäftigten im Niedriglohnsektor verharrten. Tatsächlich müsse es...
Kosten für Brillen bei Hartz IV und Sozialhilfe" sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Danach sind die gesetzlichen Regelungen zur Neuanschaffung einer Sehhilfe einerseits und zur Reparatur einer Sehhilfe andererseits nach Auffassung der Bundesregierung "eindeutig". Für die Linke trifft genau das...
Hartz IV-leistungsberechtigte Schüler*innen haben einen Anspruch auf Finanzierung eines internetfähigen Tablets. Das stellte das Landessozialgericht NRW am 22. Mai 2020 fest (Az. L 7 AS 719/20 B ER, L 7 AS 720/20 B). Jobcenter müssen entsprechende Geräte für das Homeschooling als Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II...
Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Ermittlung der Regelbedarfe im Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, ob sie die Einsetzung einer Sachverständigenkommission zur Regelbedarfsermittlung plant, bestehend aus Wissenschaftlern, Vertretern von Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Gewerkschaften und...
Der Lockdown ist noch lange nicht komplett aufgehoben, Angebote der Sozialen Arbeit sind immer noch weit davon entfernt wieder normal arbeiten zu können. Die finanzielle Absicherung von Trägern, Personal und Maßnahmen bestimmen weitestgehend die Debatte um die Auswirkungen des Lockdowns. Ergänzend dazu richten die “Jugendsozialarbeit News” in den nächsten...
Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der Coronakrise schnell und unbürokratisch Hilfspakete im gigantischen Ausmaß geschürt. 156 Milliarden Euro Neuverschuldung plant sie in diesem Jahr, um Unternehmen und Arbeitsplätze zu retten. Die gemeinsame Initiative kirchlicher und gewerkschaftlicher Organisationen „Rechte statt Reste!“ fordert, die unzähligen Menschen, die schon vor Corona-Zeiten Hilfe...
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert angesichts der Corona-Krise staatliche Unterstützungsmaßnahmen für von Armut betroffene Familien mit Kindern. Die Bundesregierung sollte eine unbürokratische Aufstockung des Regelsatzes prüfen, um finanzielle Nachteile durch die Krise unkompliziert auszugleichen. Zugleich könnten beispielsweise die Bewilligungsmodalitäten beim Bildungs- und Teilhabepaket für Lernförderung und soziale Teilhabe gelockert werden.
Schlechte...