Schlagwort: Armut

Sozial- und Steuerpolitischer Kurswechsel gefordert – Der Armutsbericht 2016

Ein Verharren der Armutsquote in Deutschland auf hohem Niveau beklagt der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem aktuellen Armutsbericht, der erstmals in erweiterter Form und unter Mitwirkung weiterer Verbände und Fachorganisationen erscheint. Während in neun Bundesländern die Armutsquoten 2014 gesunken seien, belegt der Bericht einen Anstieg der Armut in den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen. Während es insbesondere in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern signifikante Rückgänge der Armutsquoten gegeben habe, setze sich der Negativtrend in Nordrhein-Westfalen ungebrochen fort. Das Ruhrgebiet bleibe mit Blick auf Bevölkerungsdichte und Trend die armutspolitische Problemregion Nummer Eins in Deutschland. Insgesamt aber habe das gute Wirtschaftsjahr 2014 zu keinem nennenswerten Rückgang der Armutsquote in Deutschland geführt. Die Armut verharre mit 15,4 Prozent auf hohem Niveau. Die Herausgeber fordern von der Bundesregierung einen sozial- und steuerpolitischen Kurswechsel, um dringend notwendige Maßnahmen zur Armutsbekämpfung auf den Weg zu bringen.

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Die Situation von Aufstockern auf dem Arbeitsmarkt

Im Durchschnitt der letzten Jahre beziehen rund 1,3 Millionen Menschen Hartz IV und sind berufstätig. Im April 2015 waren es 1,24 Mio. Die positive Beschäftigungsentwicklung geht an diesen Menschen scheinbar vorbei. Sie beziehen SGB II-Leistungen, da ihr erwirtschaftetes Einkommen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu decken. Die sogenannten Aufstocker gehen häufig Tätigkeiten mit geringem Stundelohn oder geringer Stundenzahl nach. Viele dieser Tätigkeiten sind Minijobs. Und jeder zweite aufstockende Minijobber möchte seine Situation am Liebsten verändern und sucht nach einer anderen Arbeit. Bei den Aufstockern, die sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, suchen ca. 15% nach einer neuen Stelle. Aufstocker wären häufiger bereit, für eine neue Stelle geringes Einkommen oder lange Anfahrtswege in Kauf zu nehmen als Niedriglohnbeschäftigte ohne zusätzlichen Hartz IV-Bezug. Die Situation von Aufstockern auf dem Arbeitsmarkt hatte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) analysiert. Die Ergebnisse wurden in einem IAB-Kurzbericht veröffentlicht.

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Ermittlung des Existenzminimus

Die “ Ermittlung eines menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Anfrage an die Bundesregierung. Darin verweist die Fraktion darauf, dass

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