Tag: 11. Juli 2016

Armut mitten in der Gesellschaft

Viel zu lange sei nachsorgend an einzelnen Armutssymptomen herumgedoktert worden, findet DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Auf dem Armutskongress am 7. und 8. Juli 2016 stelle Buntenbach

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Stärkung der Bildungsgerechtigkeit durch die Bundesregierung

Viele vereinbarte Ziele des Bildungsgipfels von Dresden aus dem Jahr 2008 sind noch nicht erreicht, finden die Linken im Bundestag. Vor allem mangele es in Deutschland an Bildungsungerechtigkeit. Diese ist, wie zahlreichen Studien belegen, die Achillesferse des deutschen Bildungssystems. Um Bildungsgerechtigkeit herzustellen, müssen nach Auffassung der Linken alle staatlichen Ebenen ihre Verantwortung wahrnehmen und ihren Beitrag leisten, anstatt sich hinter Zuständigkeitsdebatten zu verstecken. Von der Bundesregierung wollten die Linken Abgeordneten wissen, welche Beiträge von ihrer Seite erbracht wurden, um die Bildungsgerechtigkeit zu stärken. Die Bundesregierung betont, dass jedes Kind, jeder Schüler und jeder Erwachsene in Deutschland die bestmöglichen Bildungschancen erhalten sollen, unabhängig von der kulturellen oder sozialen Herkunft und den materiellen Möglichkeiten. Vielfach sei es gelungen, die Kluft bei den Bildungschancen zu verringern, auch zwischen Kindern und Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund. Hier seien gleichwohl weitere Anstrengungen notwendig, gerade auch im Hinblick auf die Menschen, die neu nach Deutschland gekommen sind, heißt es in der Antwort auf die Kleine Anfrage.

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Wie werden Kinderrechte in Deutschland umgesetzt? Die Kinderkommission nimmt Stellung

Die Bedingungen für das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland haben sich in den letzten 25 Jahren verbessert. Aber optimal sind sie nicht. Deutschland ist weit davon entfernt, dass die UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) vollständig umgesetzt wird. Das will die Kinderkommission des Deutschen Bundestages ändern. Die Grundintention der UN-Kinderrechtskonvention ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen, ihr gesundes Aufwachsen, eine adäquate Förderung und die Beteilgung der jungen Menschn an allen sie betreffenden Belangen. In einer Stellungnahme setzt sich die Kinderkommission mit ausgewählten Rechten der auseinander. Sie identifieziert in allen Bereichen Handlungsbedarf. Die Kommission fordert alle politischen und zivilgesellschaftlichen Akteure auf, zu einer konkreten Verbsserung des Alltags von Kindern und Jugendlichen beizutragen und deren Rechte zu stärken. Um eine individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen, müssen Unterstützungssysteme wie Schulsozialarbeit, Schulpsychologie oder auch Traumabewältigung ausgebaut werden.

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Abschied von der Willkommenskultur

Die schönen Bilder, die Deutschland im Sommer und Herbst 2015 prägten, sind verblasst. Die Menschenmengen an den Bahnhöfren, die Flüchtlinge mit Transparenten, Jubelrufen oder Klatschen willkommen hießen, sind eine schwache Erinnerung. In der Politik ist die Euphorie auch verschwunden. Angela Merkel rückte von ihrer „Wir schaffen das“-Losung ab, und sagte im März: „Es gibt eben nicht ein Recht darauf, dass ein Flüchtling sagen kann: Ich will in einem bestimmten Land der Europäischen Union Asyl bekommen.“ Horst Seehofer (CSU) rief daraufhin das Ende der Willkommenskultur aus. Das war im Mai dieses Jahres. Vor zwei Jahren sah die Merheit der Bevölkerung es positiv, dass Flüchtlinge sich in Deutschland heimisch fühlen. Das hat sich verändert. In zwischen überwiegt die Ablehnung. Das dokumentiert eine Studie des Instituts für interdosziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld und der Mercartor Stiftung. Im Rahmen des Projekts „ZuGleich“ wurden Einstellungsmuster zur Integration anhand repräsentativer Befragungen analysiert. Die durchschnittliche Zustimmung zur Willkommenskultur ist unter den Befragten ohne Migrationshintergrund von 39,5 Prozent auf 32,3 Prozent gesunken. 2015/2016 begrüßen es nur noch 43,3 Prozent der Befragten ohne Migrationshintergrund, wenn sich Migranten in Deutschland heimisch fühlen (2013/2014: 54,7 Prozent). Die Gründe für den Einbruch der positiven Haltungen zur Integration sehen die Forscher vor allem in einem „Wiedererstarken von intergrationshemmenden Meinungen“. Dazu gehöre vor allem, dass Alt-Eingesessene Vorrechte gegenüber Neuhinzukommenden einfordern.

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