Schlagwort: Extremismus

Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention

Programme gegen Extremismus auf dem Prüfstand: Viele Initiativen und Vereine in Deutschland setzen sich für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit ein. Aktuell gibt es zwei Programme mit denen die Bundesregierung das zivilgesellschaftliche Engagment gegen Extremismus stärkt und finanziell fördert. “Demokratie leben.” des Bundesfamilienministeriums und “Zusammenhalt durch Teilhabe” des Bundesinnenministeriums. Die Regierung hat die Wirksamkeit der Pogramme analysiert und dem Kabinett einen entsprechenden Bericht zur Beschlussfassung vorgelegt. Angesichts des zunehmenden islamistischen Terrors und als Folge des NSU-Komplexes hat die Bundesregierung die bestehenden Programme in den vergangenen Jahren bereits weiterentwickelt. So werden zum Beispiel die jeweilige Lage vor Ort besser berücksichtigt, lokale Netzwerke gezielter unterstützt und eine Vernetzung der kommunalen Akteure vorangetrieben. Dennoch gibt es weiteren Optimierungsbedarf. Neben dem Ausbau der Forschung zählt der Ausbau der Prävention im Netz oder die Förderung neuer, innovativer präventiv-pädagogischer Ansätze dazu.

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Warum sind die Rechten im Osten so stark?

Die Lösung liegt vor Ort.” – das ist die Kernbotschaft einer Studie zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland. Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Iris Gleicke, hatte die Studie beauftragt und stellte deren Ergebnisse in Berlin vor. Eine einfache Erklärung gibt es nicht und kann es auch nicht geben. Insbesondere die Zusammenhänge auf regionaler Ebene spielen bei der Extremismus-Bekämpfung eine Rolle. Es gibt in gewissen Regionen und politisch-kulturellen Umfeldern, eine historisch gewachsene Neigung zu Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremen Denken, das belegt die Studie. Forscher des Göttinger Instituts für Demokratieforschung untersuchten zwei Regionen: Die Metropolregion Dresden, konkret die Städte Freital und Heidenau, sowie den Erfurter Stadtteil Herrenberg. Die Studie warnt davor, ganz Ostdeutschland über einen Kamm zu scheren. In den Handlungsempfehlungen fordern die Forscher einen Bruch mit Ratschlägen und der Zeigefinger-Mentalität aus dem Westen.

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