ANTWORT DER BUNDESREGIERUNG AUF DIE KLEINE ANFRAGE DER LINKEN “ Ein neu eingeführtes Online-Meldesystem dient den Mobilen Interventionsteams des Bundesprogramms ‚kompetent. für Demokratie‘ zur Fallerfassung und zur einheitlichen Dokumentation ihrer Arbeit. Laut Bundesregierung ersetzt das Meldesystem die bisherigen Berichtsformulare. Die Auswertung des Online-Meldesystems ermögliche die Erarbeitung von erfolgreichen Strategien zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Zugriff auf das System sollen eingeräumt bekommen: – die Landeskoordinierungsstellen der jeweiligen Bundesländer, – die jeweiligen Mobilen Interventionsteams sowie – das jeweilige landesweite Beratungsnetzwerk. Zudem könnten die Zentralstelle, die als wissenschaftliche Begleitung für das Bundesprogramm tätig sei, und das BMFSFJ über Passwörter auf das Online-Meldesystem zugreifen. Das Online-Meldesystem wurde vom BMSFSJ initiiert. “ Die Antwort der Bundesregierung im Volltext entnehmen Sie bitte dem Anhang.
Quelle: Pressedienst des Deutschen Bundestages
