Eine #StarkeZukunft wagen: Einblicke in den Koalitionsvertrag

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„Jede und jeder soll das eigene Leben frei und selbstbestimmt gestalten können. Aber die Chancen sind nicht für alle gleich verteilt. Deshalb müssen die Grundlagen für soziale Aufstiegschancen schon in Kita und Schule gelegt werden. Wir konzentrieren uns auf die Bereiche, in denen Unterstützung besonders gebraucht wird und wollen enger mit den Ländern zusammenarbeiten. Wir wollen Familien stärken und mehr Kinder aus der Armut holen.“ Mit dieser Ankündigung zu Beginn des Koalitionsvertrages wird deutlich, dass die Themen der Jugendsozialarbeit im Blick sind und sich die neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP nicht davor scheut, große Ziele zu nennen. Die konkrete Umsetzung und Ausgestaltung dieser Ziele werden in den kommenden vier Jahren die große Herausforderung sein.

Es handelt sich um eine anspruchsvolle Agenda, die einige der wesentlichen Forderungen und Themen der BAG KJS in der Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik aufgreift. Allerdings werden zwischen Kindern und Familie wie so oft Jugendliche nicht explizit benannt. Soziale Aufstiegschancen, gerechte Bildung und sichere Übergänge sowie gute Arbeit sind aber zentrale jugendpolitische Fragen – und fordern eine starke Jugendsozialarbeit, die in den Arbeitsfeldern der Kinder- und Jugendhilfe genauso zuhause ist wie in der Ausbildungsförderung und dabei Jugendarmut und Exklusion sieht. Insgesamt ist es als Erfolg zu beurteilen, dass Wesentliches aus den 24 Positionen der Kampagne #StarkeZukunft  im Koalitionsvertrag aufgegriffen wurde. Dies gilt insbesondere für die Ausbildungsgarantie , das Ende der Aussanktionierung von jungen Menschen und die explizite Einbeziehung junger Volljähriger in die neue Kinder- und Jugendgrundsicherung.

Ausbildung und Mobilität

Dass es gelungen ist, Jugendliche in prekären Lebenslagen sowie von Armut und Wohnungslosigkeit betroffene junge Menschen wesentlich stärker in den Blick der Politik zu rücken, darf als Erfolg bewertet werden. Neben neuen Wegen in der Kinder- und Jugendhilfe geht es hier auch um die verbesserte Kooperation von SGB VIII und II und eine Ausweitung der aufsuchenden Angebote und eines Coachings im Rahmen von § 16 h SGB II. Wie bei anderen zentralen Themen wird es auch in diesem Punkt sehr stark von der Umsetzung abhängen, denn bislang sind längst nicht überall Angebote nach § 16 h verfügbar. Auch beim Engagement für ein soziales Europa soll der Schwerpunkt auf Bekämpfung der Armut und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen liegen und die Förderung über den ESF erleichtert werden. Wirksam waren auch die konkreten Vorschläge der BAG KJS und ihre Aktivitäten zur europäischen Mobilität für alle jungen Menschen: In der internationalen Jugendarbeit und in den europäischen Austauschprogrammen sollen zukünftig gezielt Jugendliche in Ausbildung einbezogen werden . Die deutlich verbesserten Ausbildungsmöglichkeiten und Rechte für junge Geflüchtete sind ein wichtiger Fortschritt, der viele junge Menschen in der Jugendsozialarbeit betrifft.

Teilhabe sichern – Demokratie stärken

Überrascht hat das neue „Startchancen“-Programm. So scheint ein Weg gefunden worden zu sein, von Bundesseite Schulen gezielt zu unterstützen und dauerhafte Stellen in der Schulsozialarbeit zu schaffen. Insgesamt liegen in diesem Programm große Möglichkeiten und Herausforderungen für die Jugendsozialarbeit. Für eine erfolgreiche Umsetzungen sind die Fachkräfte der sozialen Arbeit ein zentraler Faktor. Begrüßenswert ist die verbindliche Fortsetzung des Programms von “Demokratie leben”, wenngleich hier die Jugendsozialarbeit noch besser beteiligt werden muss . Ein Digitalpakt Kinder- und Jugendarbeit , für den sich die BAG KJS gemeinsam mit anderen Akteuren stark gemacht hat, fehlt im Koalitionsvertrag leider – digitale Teilhabe wird insofern weiterhin eine Herausforderung sein, die die Jugendsozialarbeit vorantreiben wird. Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ist als eine „echte“ Demokratieförderung ein großer jugendpolitischer Erfolg, der keineswegs übersehen werden sollte, auch wenn die Umsetzung (u.a. durch eine Änderung im Grundgesetz) voraussetzungsreich ist.

Eine #StarkeZukunft für alle jungen Menschen?

Mit der Kampagne zur Bundestagswahl 2021 und den Lobby-Bemühungen der vergangenen Jahre ist es der BAG KJS gelungen, gemeinsam mit ihren Mitgliedsorganisationen und Partnerverbänden wichtige und drängende Fragen an die politisch Verantwortlichen zu formulieren und in die Koalitionsverhandlungen einzuspielen. Nichtsdestotrotz sind einige Leerstellen im Koalitionsvertrag zu vermerken, u.a. zur inklusiven Ausbildung, zur Digitalisierung im außerschulischen Bereich oder zur nachhaltigen Stärkung der Jugendmigrationsdienste. Insofern wird es auch weiterhin wichtig sein, zu den genannten Vorhaben und darüber hinaus aus als kompetente und praxisnahe Gesprächs- und Gestaltungspartnerin mit der Politik und anderen Akteuren dafür zu sorgen, dass alle jungen Menschen in eine #StarkeZukunft blicken können.

Quelle: BAG KJS

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