Autor: Silke Starke-Uekermann

Mit dem Zuzug von 890.000 Schutzsuchenden im Jahr 2015 und weiteren 210.000 bis Ende September 2016 (BMI 2016) hat die Fluchtmigration in Deutschland ihren vorläufigen Höhepunkt seit Gründung der Bundesrepublik erreicht. Mit einer repräsentativen Befragung von insgesamt 4.500 Geflüchteten stellen das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das Forschungszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF-FZ) und das Soziooekonomische Panel (SOEP) am DIW Berlin eine völlig neue Datengrundlage für die Analyse der Fluchtmigration und der Integration Geflüchteter bereit. Ausgewertet wurden bisher die Ergebnisse von rund 2.300 befragten Personen. Die Allgemeinbildung der Geflüchteten ist sehr heterogen. Der Anteil der Personen mit Berufs- und Hochschulabschlüssen ist gering. Insgesamt zeigen die Geflüchteten jedoch hohe Bildungsaspirationen. 46 Prozent der erwachsenen Geflüchteten streben noch einen allgemeinbildenden Schulabschluss in Deutschland an, 66 Prozent einen beruflichen Abschluss. Die Integration in den Arbeitsmarkt und in das Bildungssystem steht erst am Anfang, allerdings zeigen integrationspolitische Maßnahmen erste Wirkungen.

Das Existenzminimum soll nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen anders ermittelt werden als bisher. Das verlangen die Abgeordneten in einem Antrag. Sie kritisieren darin einen kürzlich von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuberechnung der Regelsätze im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII), weil dieser „das Existenzminimum von Alleinstehenden und Familien auf eine zweifelhafte und höchst kritikwürdige Art und Weise“ ermittle. Die Grünen verlangen von der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der dafür sorgt, das Existenzminimum „verlässlich und in ausreichender Höhe“ abzusichern. Dazu sollen unter anderem verdeckt Arme, Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Aufstocker aus der Vergleichsgruppe herausgenommen werden. Außerdem soll ein Teil der Bedarfe zielgenauer durch Leistungen außerhalb des Regelsatzes abgedeckt werden (Stromkostenpauschale, einmalige Anschaffungen wie Waschmaschinen). Außerdem wollen die Grünen das Bildungs- und Teilhabepaket abschaffen. Die Höhe dieser Leistungen soll statt dessen den tatsächlichen Bedarfen entsprechend angehoben und durch einen Anspruch auf kostenlose Sachleistungen, durch eine verbesserte Infrastruktur und zum Teil über den Regelsatz gewährt werden.

Die Linke will das Berufsbildungsgesetz novellieren, um mehr jungen Menschen eine Ausbildung zu ermöglichen. Zudem soll eine Mindestvergütung für die Auszubildenden festgelegt werden. Das fordert die Fraktion in ihrem Antrag. Nach wie vor sei die Lage am Ausbildungsmarkt für Jugendliche sehr angespannt. Während auf der einen Seite immer weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen worden seien, hätten immer mehr Betriebe ihre Ausbildungsplätze nicht besetzen können: mit 40.960 frei gebliebenen Ausbildungsplätzen habe die Bundesagentur für Arbeit (BA) zum Ende des Ausbildungsjahres 2014/2015 einen Anstieg von rund 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr registriert. Gleichzeitig hätten die Agenturen für Arbeit sowie die Jobcenter zum 30. September 2015 bundesweit 20.712 unversorgte Bewerber verzeichnet. Diese jungen Menschen hätten weder eine Ausbildungsstelle angetreten noch seien sie in eine Alternative eingemündet. Darüber hinaus seien immer noch über 250.000 junge Menschen in den Maßnahmen des Übergangssystems verblieben. Da es nach wie vor keine gesetzlich verankerte Ausbildungsgarantie beziehungsweise ein Recht auf Ausbildung gebe, werde es für einen Großteil dieser jungen Menschen nahezu keine Möglichkeit geben, eine vollqualifizierende Ausbildung zu beginnen und abzuschließen. Daher tritt die Linke dafür ein, einen Rechtsanspruch auf Ausbildung im Grundgesetz zu verankern, sodass es allen jungen Menschen ermöglicht wird, eine vollqualifizierende, mindestens dreijährige Ausbildung aufzunehmen.

Die Broschüre „Förderung und Beratung junger Zugewanderter in Schule und Studium“ der bei der BAG KJS angesiedelten Koordinierungsstelle Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule wurde in Zusammenarbeit mit

Bei der Fachveranstaltung „Zukunft nach der Ankunft – Verbesserung der Lebenslagen von geflüchteten Mädchen und jungen Frauen in Deutschland“ berichteten junge geflüchtete Frauen von ihren