Die UN-Vollversammlung hatte am 20. November 1989 die Kinderrechtskonvention verabschiedet. Im Gedenken daran findet jährlich am 20. November der Tag der Kinderrechte statt. Anlässlich dieses Gedenktages haben zahlreiche Organisationen und Verbände zu einem verstärkten Schutz von Mädchen und Jungen aufgerufen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte forderte Bund, Länder und Kommunen auf, das Recht von Kindern auf Beteiligung ernsthaft umzusetzen. Kinder hätten das Recht, an allen sie betreffenden Angelegenheiten beteiligt zu werden. Dazu müsse man sie anhören und ihre Meinung bei Entscheidungen berücksichtigen. Diese Vorgabe der UN-Konvention würden Verantwortungsträger*innen in Bund, Ländern und Kommunen oft fälschlicherweise als Ermessensspielraum deuten, über den Erwachsene entscheiden dürften, was die Institutsleiterin Claudia Kittel anmahnt. Die Kinderkommission im Bundestag drängt darauf, Kinderrechte auch während der Corona-Krise zu wahren. Kinderrechte müssten Vorrang haben, wenn Verwaltung und Politik Entscheidungen fällten, die Kinder beträfen, so der Vorsitzende der Kommission, Norbert Müller (Linke). Dieses Prinzip müsse nicht nur bei der alltäglichen Aufgabenbewältigung zur Geltung kommen, sondern auch in Ausnahmesituationen wie der Pandemie.
Quelle: Kinderkommission im Bundestag; KNA
