Niedrige Wahlbeteiligung von Ärmeren gefährlich für die Demokratie?

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Die Wahlbeteiligung in ärmeren Gegenden mit hoher Arbeitslosigkeit ist in den letzten Jahren immer wieder geringer ausgefallen als in wohlhabenden Regionen. Am Beispiel des bevölkerungsreichsten Bundeslands (NRW) trifft das auch auf die Bundestagswahl 2021 zu. Der Politikwissenschaftler Armin Schäfer von der Universität Münster hat auf Twitter Daten für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht, die bestätigen: Je ärmer die Menschen, desto niedriger die Wahlbeteiligung. Der Armutsforscher Christoph Butterwegge betrachtet in der Zeitung neues deutschland eine niedrige Beteiligung bei der Bundestagswahl insbesondere von ärmeren Menschen als „verheerend für die Demokratie“.

 Politische Bildung ist unverzichtbarer Bestandteil in der Jugendsozialarbeit

Das Problem sei laut Butterwegge nicht, dass sich gut 23 Prozent der Wahlberechtigten der Stimme enthalten haben, sondern dass sich die Wahlbeteiligung nach Schichten sortiere. Ärmere, Arbeitslose und Prekarisierte wählten seltener, Reichere öfter. An der Bundestagswahl am 26. September hatten sich rund 14,3 Millionen Wahlberechtigte nicht beteiligt.  

 In der parlamentarischen Demokratie sollen alle Bevölkerungsschichten repräsentiert sein. Arme und sozial abgehängte junge Menschen dürfen nicht das Gefühl haben, keine politische Einflussmöglichkeit zu besitzen. Der politischen Bildung von Kindern und Jugendlichen muss deutlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Dies war das einhellige Votum des 16. Kinder- und Jugendbericht. Dabei war die klare Botschaft, dass politische Bildung nicht neutral sein könne, sondern sich an der demokratischen Ordnung und ihren Werten orientieren müsse. 

 Das JMD-Programm Respekt Coaches ist ein gelungenes Beispiel für die Kooperation von Jugendsozialarbeit und politischer Bildung am Lern- und Lebensort Schule. Darüber hinaus bietet Schulsozialarbeit als dauerhaftes sozialpädagogisches Angebot für alle Schüler*innen am Lebensort Schule viel Potential für eine strukturelle Verzahnung von schulischer und außerschulischer politischer Jugendbildung. Die Jugendsozialarbeit zeigt damit, politische Bildung ist unverzichtbarer Bestandteil ihrer Arbeit. 

 Die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit (BAG KJS) e. V. und die Arbeitsgemeinschaft katholisch-sozialer Bildungswerke in der Bundesrepublik Deutschland e. V. (AKSB) beschreiben in dem Buch „Jugendsozialarbeit und politische Bildung gemeinsam für Demokratie“ Anforderungen an die politische Bildung und Wege, diesen zu begegnen. Der Fokus liegt dabei auf der Primärprävention gegenüber extremistischen Haltungen, unterstreicht aber insgesamt die Notwendigkeit des gemeinsamen Handelns: „Politische Bildung und Jugendsozialarbeit gemeinsam für Demokratie – Neue Wege der Primärprävention“ ISBN 978-3-7344-1146-5 (Print, 22,90€) / 978-3-7344-1147-2 (PDF, 20,90€). Erhältlich in jeder Buchhandlung oder direkt: https://wochenschau-verlag.de/jugendsozialarbeit-und-politische-bildung-gemeinsam-zum-erfolg-3757.html 

Quelle: nd; KNA; BAG KJS 

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