Das Deutsch Institut für Menschenrechte legt seinen zweiten Bericht über die Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.
Geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften
Mit der Situation geflüchteter Menschen in Gemeinschaftsunterkünften wird eine Kernvoraussetzung für die Integration Geflüchteter in den Blick genommen. Jeder Mensch braucht einen Raum geschützter Privatsphäre, in dem er ganz bei sich sein kann. Am Bestehen wirksamen Schutzes beweist sich auch, wie glaubwürdig für Geflüchtete das in Integrationskursen gelehrte Bekenntnis Deutschlands zum Rechtsstaat und zu den Menschenrechten ist.
Geflüchtete Menschen mit Behinderungen
Geflüchtete Menschen mit Behinderungen sind eine bislang zu wenig beachtete Gruppe der Schutzsuchenden: Menschen, die aufgrund ihrer körperlichen oder seelischen Beeinträchtigung besonders gefährdet sind, brauchen unter Umständen besondere Unterbringung oder Versorgung. Dafür müssen sie als Menschen mit Behinderungen identifiziert und ihre Bedarf erkannt werden. Versäumnisse in einem frühen Stadium können zu schweren, gar irreversiblen Nachteilen oder Schäden führen und Integration verhindern.
Kinder von Inhaftierten
Auch Kinder von Inhaftierten gehören zu einer für Öffentlichkeit und Politik weitgehend unsichtbaren Gruppe von Schutzbedürftigen. Die Inhaftierung eines Elternteils ist oftmals eine traumatisierende Erfahrung – rund 100.000 Kinder und Jugendliche in Deutschland sind schätzungsweise davon betroffen. Der Bericht untersucht, wie der Vorrang des Kindeswohls bei der Abwägung zwischen dem Recht des Kindes auf Umgang mit dem inhaftierten Elternteil und den legitimen Interessen des Strafvollzugs verwirklicht werden kann.
Neue Entwicklungen und Erkenntnisse
Schließlich stellt der Bericht neue Entwicklungen und Erkenntnisse in ausgewählten Themenbereichen des Vorjahresberichts dar. Damit soll erreicht werden, dass die jährlichen Berichte des Instituts, über mehrere Jahre hinweg zusammen betrachtet, einen guten Überblick über die Entwicklung der Menschenrechtslage in Deutschland bieten.
Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte
