Die Leistungen für benachteiligte Kinder und Jugendliche seien in ihrer Höhe unzureichend und in der bestehenden Form schlicht nicht geeignet, Kinderarmut zu bekämpfen, Teilhabe zu ermöglichen und Bildungsgerechtigkeit sicherzustellen, kritisieren der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Deutsche Kinderschutzbund. Nach einer aktuellen Expertise der Paritätischen Forschungsstelle profitieren nur weniger als 15 Prozent der Schülerinnen und Schüler unter 15 Jahren im Hartz-IV-Bezug von den sogenannten „soziokulturellen Teilhabeleistungen“. Die Leistungsart sieht eine monatliche Förderung von zehn Euro pro Kind für beispielsweise Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen oder Musikunterricht sowie regelmäßige Unterstützungen pro Schuljahr für Bücher, Mittagessen oder Klassenausflüge. vor und war 2011 neu eingeführt worden.
Leistungen nicht aussreichend
Die Leistungen hätten schon bei ihrer Einführung nicht ausgereicht und seien seitdem nicht erhöht worden, kritisierte der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers. Eine Schulausstattung koste mehr als doppelt so viel wie vom Bildungs- und Teilhabepaket vorgesehen.
„Das Bildungs- und Teilhabepaket ist gefloppt, geht komplett an der Lebensrealität Heranwachsender und den Strukturen vor Ort vorbei und läuft in der Praxis ins Leere“, kritisiert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Die soziokulturellen Leistungen kommen laut Expertise bei der großen Mehrheit der grundsätzlich leistungsberechtigten Kinder und Jugendlichen zwischen sechs und 15 Jahren nicht an. Die Studie belegt deutliche regionale Unterschiede, insgesamt sei aber in einem Großteil der Kommunen die durchschnittliche Quote bewilligter Anträge und festgestellter Ansprüche „niederschmetternd gering“.
Kritik wird auch von Seiten der Diakonie laut. Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, kritisierte, dass die Bildungschancen von Kindern nach wie vor stark vom Portemonnaie der Eltern abhängen: „Gut lernen kann man nur, wenn der Magen nicht knurrt und es nicht an Stiften und Heften mangelt.“ Für Loheide ist unverständlich, warum die Maßnahmen für bessere Bildungschancen, die im Koalitionsvertrag stehen, nicht längst umgesetzt würden.
Quelle: Partitätischer Gesamtverband; Diakonie Deutschland; epd; KNA
