Der Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) ist das zentrale Förderinstrument der Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene. Im KJP eingesetzten Mittel kommen jungen Menschen zugute, indem bundeszentrale Träger aus allen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe in die Lage versetzt werden, verschiedenste Aufgaben zugunsten junger Menschen und ihrer Familien nach § 2 SGB VIII zu erfüllen. Der aktuelle Haushaltsentwurf der Bundesregierung sieht jedoch massive Einschnitte in der Förderung junger Menschen vor. Programme sollen gekürzt, Laufzeiten nicht verlängert oder ganz eingestellt werden. Darunter auch das Bundesprogramm Respekt Coaches und die Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule. Die Bundesregierung plant im Haushalt 2024 Kürzungen von rund 19 Prozent. Das wäre in der 70jährigen Geschichte des KJP ein negativer Höhepunkt.
Für die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit (BAG KJS) e. V. und viele andere Akteure in der Kinder- und Jugendhilfe völlig unverständlich. Sie wandten sich erneut an die Haushaltspolitiker*innen im Bundestag. Auch IN VIA Deutschland, Mitglied in der BAG KJS, sprach sich in einem offenen Brief gegen Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe sowie im Sozialgesetzbuch II aus.
Zukünfte junger Menschen schaffen – KJP aufstocken statt kürzen
Ein breites Bündnis, dem auch die BAG KJS angehört, rief angesichts der geplanten Kürzungen die Haushaltspolitiker*innen im Bundestag erneut zu einem Umsteuern auf. Sie appellierten an die Abgebordneten, Entscheidungen zu Gunsten einer kind- und jugendgerechten Haushaltspolitik für das kommende Jahr zu treffen. Konkret forderte das Bündnis eine Rücknahme der Kürzungen und einen bedarfsgerechten Aufwuchs im KJP. So könne das fatale politische Signal, das von der kinder-, jugend- und familienfeindlichen Sparpolitik ausgehe, korrigiert und eine tatsächlich zukunftsfähige Haushaltspolitik implementiert werden.
Die am 11. Oktober 2023 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags angeregten Korrekturen im Einzelplan 17 (KJP) für den Haushalt 2024 seien ein Schritt in die richtige Richtung, jedoch keine echte Kurskorrektur in der Kürzungspolitik.
Kürzungsabsichten korrigieren
Adressiert an mehrere Bundestagsausschüsse fordert IN VIA Deutschland auf die Kürzungsabsichten im KJP und im SGB II zu verzichten. Alle geplanten Kürzungen würden hohe Folgekosten bedeuten: Die Einsparungen auf dem Rücken von jungen Menschen auszutragen, schwäche die Gesellschaft und berge das Risiko von mittelfristig viel höheren Kosten durch Langzeitarbeitslosigkeit, Armut und nicht genutztem Fachkräftepotential, heißt es in dem Offenen Brief.
Welche Folgen die Kürzungen konkret für die Teilhabe der Betroffenen hätten, aber auch welche gesellschaftlichen Folgen sie nach sich ziehen, zeigt IN VIA an sechs konkreten Beispielen.
Beschrieben werden die Auswirkungen für
- Junge Menschen im Casemanagement der Jugendberufshilfe
- Langzeitarbeitslose Menschen
- Junge Ratsuchende in den Jugendmigrationsdiensten
- Schüler*innen im Bundesprogramm Respekt Coaches
- Junge Menschen im Freiwilligen Sozialen Jahr
- Zugewanderte junge Menschen die ein Studium aufnehmen möchten
Quelle: AGJ; BAG KJS; IN VIA Deutschland
