Für die Fragesteller stellt die Jugend eine eigene, wichtige Lebensphase dar, in der Jugendliche sich auf die Anforderungen des Erwachsenenstatus vorbereiten, ihre eigene Identität entdecken, ihren Platz in der Gesellschaft definieren und Selbstvertrauen, Handlungsfähigkeit, Autonomie, Stärke und Solidarität erlernen. Die neoliberal ausgerichtete Politik der derzeitigen Regierung verhindere nach Auffassung der LINKEN, dass die jungen Menschen die verschiedenen Entwicklungsaufgaben bestmöglich bewältigen können. Erhöhte Anforderungen an junge Menschen durch Individualisierung und Flexibilisierung sowie der sozialstaatliche Perspektivenwechsel hin zum aktivierenden Wohlfahrtsstaat würden die Tendenz zu einer Prekarisierung größerer Bevölkerungsteile verstärken. Das Ergebnis sei: Armut als ein weit verbreitetes Phänomen, von dem insbesondere Jugendliche und junge Erwachsene bedroht seien.
Weitere Probleme ergäben sich aus der Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Sobald sich unter 25-Jährige im Hartz-IV-Bezug befinden, würden sie durch Sonderregelungen diskriminiert. Die jungen Erwachsenen würden besonders häufig und hart sanktioniert.
Die Bundesregierung teilt die Einschätzung der Fragesteller nicht, dass junge erwerbsfähige Leistungsberechtigte durch Sonderregelungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) diskriminiert würden. Vielmehr sei es gerade bei jüngeren Hilfebedürftigen besonders wichtig, eine Verfestigung der Hilfebedürftigkeit und die Gewöhnung an den Leistungsbezug zu verhindern. Zu Beginn des Berufslebens müssten die Weichen in Richtung des ersten Arbeitsmarktes gestellt werden. Deswegen müsste besonders bei dieser Gruppe das Grundprinzip des „Förderns und Forderns“ angewendet werden.
Auszüge aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage „Situatin Jugendlicher zu Beginn des Erwerbslebens“ von den LINKEN:
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1. Wie viele junge Beschäftigte(15- bis 25-Jährige) sind von Armut bedroht? …
… Die Einkommen der Gruppe der jungen Erwachsenen sind geprägt von Ausbildung und Berufseinstieg. So verfügen junge Erwachsene im Vergleich zu anderen Altersgruppen über hohe Teilhabechancen, während ihr statistisches Armutsrisiko überdurchschnittlich ist. Bei einer dynamischen Betrachtung ist dort aber auch eine hohe Aufwärtsmobilität der Einkommen festzustellen.
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Die Armutsrisikoquote von Arbeitnehmern im Alter von 18 bis 24 Jahren lag in Deutschland 2010 bei 9,7%. Im Jahr 2009 war es eine Quote von 10,6%. …
11. Wie viele Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 15 und 25 Jahren beziehen welche staatlichen Transferleistungen trotz Erwerbsarbeit (ohne Arbeitslosengeld II – ALG II)? …
Erwerbsfähige Personen erhalten notwendige Transferleistungen grundsätzlich im Rahmen des SGB II und SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch). Lediglich ein eng begrenzter Personenkreis, der dem Arbeitsmarkt nur eingeschränkt zur Verfügung steht, erhält neben dem Einkommen aus Erwerbsarbeit auch Leistungen nach dem SGB XII (Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch). Daneben gibt es einige Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die gleichzeitig auch erwerbstätig sind.
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Bei den erwerbstätigen Empfängern von Hilfe zum Lebensunterhalt handelt es sich um Personen, die lediglich bis zu drei Stunden pro Tag arbeiten können.
Der starke Rückgang dieser Leistungsempfänger seit dem Jahr 2005 erklärt sich durch die Einführung des SGB II im Jahr 2005. Seitdem liegt die Zahl dieser Leistungsbezieher bei rund 200 bei einer Gesamtheit von 9,04 Millionen Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter von 15 bis 24 Jahren zum Jahresende 2011.
Für das Jahresende 2011 wurden 735 erwerbstätige Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Alter von 15 bis 24 Jahren ermittelt.
Darüber hinaus gibt es Empfänger von Grundsicherung nach dem vierten Kapitel des SGB XII, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten. … Insgesamt gab es nach der amtlichen Statistik zur Eingliederungshilfe Ende 2010 25 614 Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren (Zahlen für das Jahr 2011 liegen noch nicht vor).
Von diesen erhielt nur ein Teil auch Grundsicherung nach dem vierten Kapitel des SGB XII, … , was einem Anteil an der entsprechenden Bevölkerungsgruppe von weniger als 0,1 Prozent entspricht. …
14. Wie viele Jugendliche und junge Erwachsene sind im ALG-I-Bezug?
… Insgesamt gab es in Deutschland im Jahr 2011 rund 829 000 Arbeitslosengeld-Empfänger davon waren rund 104 000 Arbeitslosengeldempfänger unter 25 Jahre. Im Jahr 2003 lag die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger unter 25 Jahren noch bei rund 260 000.
Der Anteil der Arbeitslosengeld-Empfänger unter 25 Jahren an der Bevölkerung im Alter zwischen 15 bis unter 25 Jahre lag in 2011 bei 0,2 Prozent. Bei den 15 bis unter 65-Jährigen lag dieser Anteil bei 1,5 Prozent.
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15. Wie hat sich der Anteil der Jugendlichen und jungen Erwachsenen im
ALG-II-Bezug seit 2005 entwickelt, und wie stellt sich dies jeweils im Verhältnis zu allen erwerbsfähigen Jugendlichen und jungen Erwachsenen dar?
… Im Dezember 2011 gab es rund 4,427 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte, davon waren rund 755 000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte unter 25 Jahre (17 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten). Im Dezember 2005 lag die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten unter 25 Jahren noch bei über einer Million (rd. 1,111 Millionen; 21,3 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten). Der Anteil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten unter 25 Jahren an der Bevölkerung im entsprechenden Alter lag im Dezember 2011 bei 8,3 Prozent. …
16. Wie hat sich der Anteil der erwerbstätigen Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit ergänzendem ALG II seit 2005 entwickelt und wie hoch ist dieser Anteil an allen erwerbsfähigen Jugendlichen und jungen Erwachsenen?
… Im Juni 2011 gab es bundesweit insgesamt etwa 1,368 Millionen erwerbstätige Arbeitslosengeld-II-Bezieher, davon waren rund 136 000 erwerbstätige Arbeitslosengeld-II-Bezieher unter 25 Jahre (9,9 Prozent aller erwerbstätigen ALG-II-Bezieher).
Im Juni 2007 lag die Zahl der erwerbstätigen Arbeitslosengeld-II-Bezieher unter 25 Jahren bei rund 152 000 (12,4 Prozent aller erwerbstätigen ALG-II-Bezieher).
Der Anteil der erwerbstätigen Arbeitslosengeld-II-Bezieher unter 25 Jahren an der Bevölkerung im entsprechenden Alter lag im Juni 2011 bei 1,5 Prozent. …
17. Wie hat sich die Langzeitarbeitslosenquote der 15- bis 25-Jährigen entwickelt?
Langzeitarbeitslose sind Arbeitslose, die ein Jahr und länger arbeitslos sind. … Der Anteil langzeitarbeitsloser Jugendlicher unter 25 Jahren an allen arbeitslosen Jugendlichen unter 25 Jahren lag im Jahr 2011 bei 8,3 Prozent. Im Jahr 2007 lag dieser Anteil noch bei 13,1 Prozent. … „
Die Antwort der Bundesregierung in vollem Textumfang entnehmen Sie bitte dem Anhang.
Quelle: Pressedienst des Deutschen Bundestages
Dokumente: Anwt._Bundesregierung_Situation_Jugendlicher_zu_Beginn_des_Erwerbslebens_1712022.pdf
