In den letzten Wochen sorgte eine Partei in NRW für Aufregung.
Die rechtsextreme „Pro NRW“. Mit Mohammed-Karikaturen vor Moscheen provoziert die Partei radikale und gewaltbereite Salafisten – mit erschreckenden Konsequenzen:
www.youtube.com/watch?v=fkGhQQk9aTI
Damit haben sich zwei Akteure gefunden, die mit ihrem undemokratischen Absolutheitsanspruch mehr gemeinsam haben, als auf den ersten Blick erkennbar. Beide Gruppen wollen von der Machtdemonstration profitieren, indem sie gezielt Ängste schüren. www.spiegel.de/panorama/justiz/was-salafisten-und-pro-nrw-eint-a-832127.html
Bei allem berechtigten Entsetzen über diese Eskalation gilt es stets zu beachten, dass beide Gruppen absolute Minderheiten darstellen. Statt ausschließlich auf die kleine Zahl gewaltbereiter Salafisten sollte der Blick auf zahlreiche erfolgreiche muslimische Karrieren gerichtet werden. In diese Richtung geht auch der Jugendwettbewerb „Erfolgsgeschichten“ der Deutschen Islam Konferenz. www.deutsche-islam-konferenz.de/SubSites/DIK/DE/Jugendwettbewerb/jugendwettbewerb-node.html
Diese Ereignisse machen deutlich, dass die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus fortgeführt werden muss. Aber wie? Zukünftig vielleicht ohne die sogenannte „Demokratieerklärung“? Kaum eine Regelung wurde so intensiv diskutiert und kritisiert, wie die Erklärung, mit der bei einer Beteiligung an den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus die eigene demokratische Grundhaltung (und die möglicher Partner) versichert werden muss. Kritiker sprechen von einer „Extremismusklausel“ und von einem Generalverdacht gegen diejenigen, die unter oft schwierigen Bedingungen gegen Rechtsextremismus eintreten. Das Verwaltungsgericht Dresden hat die Regelung nun für rechtswidrig erklärt – weitere Entscheidungen werden folgen. www.jugendhilfeportal.de/recht/artikel/eintrag/verwaltungsgericht-dresden-erklaert-extremismusklausel-fuer-rechtswidrig/
Gegen Rechtsextremismus aktiv zu werden ist zweifellos auch eine Herausforderung für die Kirche. Eine Veranstaltung beim Katholikentag in Mannheim greift genau dieses Thema auf. Am Samstag, 19. Mai 2012, (16:00-17.30 Uhr) wird eine Podiumsveranstaltung mit dem Titel „Zum Widerstand verpflichtet. Christinnen und Christen gegen Rechtsextremismus“ stattfinden. Es diskutieren Bischof Heinz Josef Algermissen, Prof. Dr. Andreas Lob-Hüdepohl und Silke Maresch (Caritas Dresden, AG Kirche für Demokratie), Mozartschule, 3. OG, Gymnastikhalle, R2 2. “
Quelle: Deutscher Caritasverband
