Kinder- und Jugendarmut in Deutschland mittels der Kindergrundsicherung zu bekämpfen ist aus Sicht des Bundesjugendkuratoriums (BJK) gescheitert. Zumindest mit dem aktuell vorliegenden Referentenentwurf für ein entsprechendes Gesetz. In einem Zwischenruf bemängelt das BJK, dass keine (ressortübergreifende) kinder- und jugendpolitische Strategie der Bundesregierung gegen Kinder- und Jugendarmut erkennbar sei. Aus Sicht des Expert*innengremiums besteht noch viel Handlungsbedarf in der Kinder- und Jugendpolitik.
Die Debatte um das Gegeneinander von Sozialausgaben, Bildung, Infrastruktur und Beschäftigungsfähigkeit lenke davon ab, dass in keinem dieser Bereiche gegenwärtig zufriedenstellende Fortschritte erfolgten, Investitionen ausgeblieben seien und mittlerweile finanzielle Kürzungen in der Kinder- und Jugendpolitik drohten.
Zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut sind Mehrinvestitionen notwendig
Das Bundesjugendkuratorium, zentrales Beratungsgremium der Bundesregierung in der Kinder- und Jugendpolitik, fordert bereits seit mehreren Legislaturperioden eine ressortübergreifende kinder- und jugendpolitische Gesamtstrategie. Bisher sei in dieser Legislaturperiode nur erkennbar, dass Maßnahmen mit einem kinder- und jugendpolitischen Profil ausgebremst oder hinter anderen politischen Logiken zurückgestellt würden.
Um Kinder- und Jugendarmut zu bekämpfen, müssten auf Bundesebene notwendige Mehrinvestitionen geleistet werden und die Kinder- und Jugendpolitik wieder mehr in den Vordergrund gerückt werden. Die Versprechen aus der Coronazeit gegenüber jungen Menschen seien einzulösen.
Quelle: Bundesjugendkuratorium
