10 Jahre ist die Regierungserklärung des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder jetzt her. Seidem hat sich in der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland viel verändert. Am 1. Januar 2005 wurde Hartz IV eingeführt. Mehr als eine Millionen Menschen haben seitdem den Sprunk in aus der Sozialhilfe nicht geschafft. Wie aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, betrug die Zahl dieser Dauerbezieher von Arbeitslosengeld II im Juni vergangenen Jahres 1,088 Millionen. Eine Sprecherin der Arbeitsagentur betonte gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass es sich nur bei rund 300.000 der Dauerbezieher offiziell um Arbeitslose handelte. Diese seien vor 2005 häufig in der Sozialhilfe gewesen und schwierig zu vermitteln. Der Rest spalte sich vor allem in drei Gruppen auf. Zum einen seien sogenannte Aufstocker, deren Einkommen nicht reicht, um ihre Familien zu ernähren.Zudem können auch Alleinerziehende mit kleinen Kindern und Personen, die ihre Angehörigen pflegen, passiv Leistungen beziehen, ohne dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen.
Das die Agendapolitik eine positiven Einfluss auf die Wirtschaft hatte, findet Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln. „Ohne sie hätte sich die wirtschaftliche Entwicklung seither nicht so auf den Arbeitsmarkt niedergeschlagen“, sagte er auf einer Veranstaltung in Berlin.
Genau aber in dieser Agendapolitik sieht die LINKE das Über der aktuellen Situation auf dem Arbeitsmarkt: die mit der Agenda 2010 verbundenen Flexibilisierungen führten zu Lohndumping und Leiharbeitauf der einen Seite, zu verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit auf der anderen Seite. Während die LINKEN die Situation Langzeiterwerbsloser verbessern will und einen dauerhaft und zuverlässig finanzierten öffentlich geförderten Beschäftigungssektor einführen möchte, machen sich andere Akteure für eine Agenda 2020 stark.
Eine Konstellation aus Konservativen, Neoliberalen, ???der Springerprozesse??, der Initiative „Neue soziale Marktwirtschaft“ und Sozialdemokraten mobilisiert derzeit für eine neue Agenda 2020. Laut einer Studie des Instituts zur Zukunft der Arbeit waren die Arbeitsmarktreformen für Deutschland so wirksam, dass darüber nachgedacht wird, sie als Exportschlager kriselnder Eurostaaten zu empfehlen.“
Quelle: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de; Frankfurter Allgemeine; Institut zur Zukunft der Arbeit; Harald Thomé; DIE LINKE
