Bundesprogramm Toleranzen fördern – Kompetenzen stärken

Mit Jahresbeginn 2011 wird das Bundesprogramm TOLERANZ FÖRDERN –
KOMPETENZ STÄRKEN zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus
und zur Stärkung von Demokratie umgesetzt. Das Programm umfasst drei
Programmteile: Die Förderung von Beratungsnetzwerken in den Bundesländern, die Förderung von Lokalen Aktionsplänen in den Kommunen und die Förderung von Modellprojekten. Nachdem es in der Vorbereitung des neuen Bundesprogramms zahlreiche kontroverse Diskussionen um das Programm und vor allem um die den Trägern der Maßnahmen abverlangte so genannte Demokratieerklärung gegeben hat,stellt die Bundestagsfraktion Die Linke eine Kleine Anfrage nach der konkreten Umsetzung des Programms.
Bis zu 90 Kommunen und Landkreise sind für eine Förderung durch das Bundesprogramm ”Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ vorgesehen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort mit. Dies entspreche den Förderzahlen aus dem Vorgänger-Förderprogramm ”Vielfalt tut gut: Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“.
Dabei liegen die Schwerpunkte für die Maßnahmen auf ## der Stärkung der demokratischen Bürgergesellschaft
## der Demokratie- und Toleranzerziehung,
## der sozialen Integration,
## dem interkulturellen und intereligiösen Lernen
## der kulturellen und geschichtlichen Identität
## der Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen bei jungen Menschen Zur Finanzierung der Projekte werden maximal 50 Prozent der Projektausgaben durch Zuwendungen des BMFSFJ getragen. Die restlichen mind. 50 Prozent der Gesamtausgaben sind zu kofinanzieren. Dazu können Eigenmittel der Träger,Mittel der Kommunen und der Länder, sowie anderer Bundesressorts, weitere Drittmittel (z. B. von Stiftungen), EU-Mittel oder Einnahmen aus dem Projekt herangezogen werden. Degressive Förderanteile der Zuwendung aus diesem Bundesprogramm sind gewünscht, aber nicht zwingend.“

Die Antwort der Bundesregierung in vollem Textumfang entnehmen Sie bitte dem Anhang.

Quelle: Pressedienst des Deutschen Bundestages

Dokumente: Antwort_1705330___Toleranz_foerdern___Kompetenz_staerken.pdf