Am 1. Januar 2011 startete das Bundesprogramm „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“, mit dem das BMFSFJ im Zeitraum von 2011-2013 die Arbeit der beiden Programme „VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ und „kompetent. für Demokratie – Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus“ unter einem gemeinsamen Dach fortsetzt.
Damit werden die bewährten Beratungsnetzwerke sowie neue Modellprojekte gefördert und auch das erfolgreiche Instrument der Lokalen Aktionspläne wird in den kommenden Jahren fortgeführt. Dies bedeutet, dass in den drei Jahren des Förderzeitraums 90 Aktionspläne jeweils maximal 100.000 € pro Jahr an Bundesmitteln erhalten, mit denen Einzelprojekte gefördert werden können. Zudem werden auch die Lokalen Aktionspläne der vergangenen Förderperiode bei erneuter Antragsstellung mit jeweils bis zu 40.000 € jährlich unterstützt.“
Im Vorfeld hatte es Diskussionen und Protest um eine Demokratieerklärung gegeben, die Projekte und deren Partner unterzeichnen müssen um Fördergelder zu erhalten. Projektträger und Opposition wollten, dass das BMFSFJ auf die Unterzeichnung der Erklärung verzichtet.
Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung durch Unterzeichnung einer entsprechenden Demokratieerklärung ist nach wie vor eine zwingende Voraussetzung, um Fördergelder für ein Projekt aus dem Programm ”Toleranz Fördern – Kompetenz stärken“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu erhalten. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mit. Nach Angaben der Regierung fordert das Ministerium zudem bereits gezahlte Fördergelder zurück, wenn der Projektträger gegen die unterzeichnete Demokratieerklärung verstößt oder wissentlich mit einem Partner zusammenarbeitet, der gegen diese Erklärung verstößt.“
Quelle: BMFSFJ; Pressedienst des Deutschen Bundestages; DCV; Die Linke
