Die FDP ist unzufrieden damit, wie der Digitalpakt Schule umgesetzt wird. Sie verweist darauf, dass sich Bund und Länder mit dem Digitalpakt Schule darauf verständigt hätten, Schulen in Deutschland bis 2024 mit besserer digitaler Infrastruktur auszustatten und dafür bis zu 5,55 Milliarden Euro zu investieren. Eine Umfrage des Magazins „Focus“ bestätigt die schleppende Umsetzung und einen geringen Mittelabruf. Bislang seien an allen Kultusministerien der Länder rund 125 Millionen Euro bewilligt worden, also nur 2,5 Prozent. Die Kosten für die beantragten Projekte würden sich auf rund 284 Millionen Euro belaufen, was 5,7 Prozent entspreche. Von der Bundesregierung wollten die Liberalen wissen, welche Zielvorstellung die Bundesregierung beim Digitalpakt verfolgt. In ihrer Antwort macht die Regierung deutlich, dass sie den Erfolg des Digitalpakts Schule nicht am Mittelabfluss bemesse. Lehrkräfte und -inhalte ließen sich nicht durch Investitionen in digitale Technik ersetzen. Bildung werde insbesondere bei schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen durch pädagogische und fachliche Kompetenz und Engagement der Lehrkräfte im schulischen Unterricht vermittelt. Die am Mittelabfluss ablesbaren Investitionen in digitale Bildungsinfrastrukturen könnten nur Voraussetzung, aber kein Maßstab für den Erfolg des Digitalpakts Schule sein, so die Bundesregierung.
Unterricht von zu Hause
Die Bundesregierung ist überzeugt, dass sich jede Verbesserung der digitalen schulischen Infrastruktur aus Mitteln des Digitalpakts positiv auf die Pandemie-bedingte Sonderform des Unterrichts von zu Hause auswirken wird. Beim Digitalpakt Schule handele es sich aber um eine Investitionsförderung ohne Einflussmöglichkeiten auf die Kompetenz der Lehrkräfte und die pädagogische Qualität des Unterrichts. Ein proportionaler Zusammenhang zwischen dem Fördermitteleinsatz aus dem Digitalpakt Schule und der Qualität des Unterrichts zu Hause bestehe jedoch nicht.
Der Bund strebt an, gemeinsam mit den Ländern schnellstmöglich alle Schulen an das schnelle Internet anzuschließen und wird diesbezüglich seine Anstrengungen intensivieren, schreibt die Regierung. Zeitlich konkret wird die Regierung jedoch nicht. Sie verweist auf Antworten anderer Anfragen.
Quelle: Pressedienst des Deutschen Bundestages
