Die tatsächliche Wartezeit für den Zugang zur regulären Gesundheitsversorgung dürfte sich für Geflüchtete einer Studie zufolge künftig deutlich erhöhen. Hintergrund ist eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes von Ende Februar, nach der Geflüchtete bis zu drei Jahre nur eingeschränkte Gesundheitsleistungen erhalten. Die maximale Bezugsdauer für die abgesenkten Leistungen wurde im Februar von 18 auf 36 Monate verdoppelt. Spätestens nach Ablauf dieser Wartezeit haben Schutzsuchende Anspruch auf die reguläre Grundsicherung. Früher kommen sie nur mit einem positiven Asylbescheid aus den reduzierten Leistungen heraus. Bis dahin haben sie nur in akuten Notfällen Anspruch auf medizinische Hilfe.
Laut der Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) könnte sich die tatsächliche Wartezeit damit von gut einem Jahr auf knapp zwei Jahre fast verdoppeln.
Änderungen werden nicht zu gewünschten Kostenersparnissen führen
Studienautorin Louise Biddle bewertet das Vorhaben, durch die Gesetzesänderung Kosten einzusparen, als kurzsichtig. Würden Gesundheitsprobleme erst behandelt, wenn dies unerlässlich sei oder es sich um einen Notfall handelt, sei es meist teurer als eine frühzeitige Behandlung. Biddle verwies zudem auf Nachteile für Menschen mit chronischen Erkrankungen, auf deren Behandlung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz kein Anspruch besteht. Damit werde die eingeschränkte Gesundheitsversorgung von Geflüchteten die Kosten für Länder und Kommunen nicht senken.
Kosten könnten laut DIW eher gespart werden, indem Geflüchtete eine elektronische Gesundheitskarte ausgehändigt bekommen. Diese sei bislang nur in sechs Bundesländern eingeführt. In zehn Bundesländern müssten Glüchtete vor einem Arztbesuch erst einen Behandlungsschein beim Sozialamt beantragen. Dies führe zu einem hohen Verwaltungsaufwand und verzögere die Behandlung. Zudem seien nicht alle Mediziner*innen mit den Abrechnungsmethoden über die Behandlungsscheine vertraut.
Hamburg spare durch die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete rund 1,6 Millionen Euro pro Jahr.
Eine weitere Auswertung des DIW ergab, dass Geflüchtete meist auch Unterstützung brauchen, um medizinische Leistungen in Anspruch nehmen zu können. 82 Prozent der Befragten gaben an, in diesem Bereich Hilfe zu benötigen.
Quellen: DIW; KNA, epd
