Eine offene plurale Gesellschaft und ein demokratisches Miteinander sind heute in Deutschland für viele selbstverständlich. Doch „Querdenker“-Bewegungen, Corona-Leugner die sich mit Rechtsextremisten verbinden oder extremistische Anschläge wie vor einem Jahr in Hanau zeigen auf, dass eine stabile Demokratie eine starke Zivilgesellschaft braucht. Man darf sich nicht allein auf staatliche Institutionen verlassen. Die Amadeu Antonio Stiftung verfolgt das Ziel, eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, die sich konsequent und überparteilich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet. Mit der AfD hat sich in Landesparlamenten und im Bundestag eine Partei etabliert, die eine Katalysatorfunktion für menschenfeindliche Inhalte übernommen hat. Demokratische Grundrechte werden in Frage gestellt, rechtem Gedankengut verleiht die AfD Struktur und bietet politische Ressourcen, diesem Ausdruck zu verleihen.
Die Amadeu Antonio Stiftung hat eine Handreichung veröffentlicht, mit der eine demokratische Zivilgesellschaft bei der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus unterstützt werden soll. Anhand von Praxisberichten vom Jugendclub bis zur Gewerkschaft legt sie dar, wie die Abgrenzung gegenüber menschenfeindlichen Positionen gelingen kann. Die Publikation „Demokratie verteidigen – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ richtet sich an all jene, die von Angriffen der AfD betroffen sind, und Engagierten in Zivilgesellschaft, Medien, Kunst, Parlamenten oder Bildung.
Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Rechtsextremismus
Die Bundesregierung hat einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, um Rechtsextremismus und Rassismus zu bekämpfen. Jetzt kommt es darauf an, dass diese Maßnahmen konsequent umgesetzt werden. Der Maßnahmenkatalog sieht auch vor, das Programm „Respekt Coaches“ zu erweitern. Zum einen sollen zusätzliche Standorte für die Arbeit der Respekt Coaches eingerichtet werden. Zum anderen ist eine programmatische Erweiterung auf Rechtsextremismus vorgesehen. Auch soll die politische Bildung in der Jugendsozialarbeit gestärkt werden.
Rassismus und Rechtsextremismus sind eine Herausforderung, die nur im Zusammenwirken von Politik und Zivilgesellschaft bewältigt werden kann.
Quelle: Amadeu Antonio Stiftung; BAG KJS
