Die Europäische Kommission hat die neue EU-Strategie gegen Rassismus vorgelegt. Darin wird ein Europa ohne Rassismus gefordert. Inklusion in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsversorgung und Wohnraum sollen stärker gefördert werden.
Die Europäische Union stehe für Einigkeit, Demokratie und die Achtung der Menschenrechte, betont das Strategiepapier. Die Vielfalt der Menschen, die in der EU leben, sei eine der größten Stärken der EU. In der „Union der Gleichheit“ basiere das Miteinander auf Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit – explizit derjenigen Menschen, die Minderheiten angehören.
Anti-Rassismus-Aktionsplan
Der erste Anti-Rassismus-Aktionsplan für die Jahre 2020 bis 2025 schlug zahlreiche Antirassismus-Maßnahmen vor, die auf allen föderalen Ebenen bis zur lokalen Ebene umgesetzt werden sollten. Eingeschlossen waren Gesetzesinitiativen zur Stärkung des Schutzes vor rassistischer Diskriminierung sowie eine verstärkte Unterstützung für Anti-Rassismus-Organisationen der Zivilgesellschaft durch das Programm „Bürger, Gleichheit, Rechte und Werte“ (CERV). Die neue Strategie soll die Durchsetzung der bestehenden Antidiskriminierungsgesetze stärken. Sie wurde in einem breiten Konsultationsprozess entwickelt.
Werte der EU wahren
Diese Strategie folgt in erster Linie dem Gebot, die Werte der EU zu wahren, eine Union der Gleichheit zu stärken und sicherzustellen, dass die EU-Gesellschaften offen, pluralistisch und integrativ bleiben. Außerdem sei die Bekämpfung von Rassismus ein Sicherheitsinteresse sowie eine strategische Investition in die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, heißt es im Papier. Laut einer aktuellen OECD-Studie verursacht rassistische oder ethnische Diskriminierung in der EU schätzungsweise bis zu 12,7 Milliarden Euro an entgangenem Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Jahr. Deswegen sei das Ziel, Rassismus in all seinen Formen, einschließlich des Rassismus gegen People of Colour, Antiziganismus, Antisemitismus, antiasiatischen Rassismus und antimuslimischen Hass, zu bekämpfen.
Zentrale Bausteine der Strategie
Die Bausteine der Strategie sind: Strukturellen Rassismus bekämpfen, Antidiskriminierungsgesetze wirksamer durchsetzen und den Schutz vor Hass ausbauen, soziale Gleichheit und sozialen Zusammenhalt stärken, Netzwerke und Partnerschaften fördern sowie mit gutem Beispiel vorangehen.
Im Kampf gegen strukturellen Rassismus etwa gehe es etwa darum, ihn zu erkennen und zu verstehen, Bildung und Sensibilisierung voranzutreiben, Wissen aufzubauen und Politik faktenbasiert zu gestalten. Dazu müssten die Gleichstellungsdaten stärker erfasst und verbessert werden. Der Schutz der Menschen vor Hassverbrechen und Hassreden könne durch wirksame Gesetze weiter gestärkt werden. Es komme darauf an, rassistische Vorurteile in der öffentlichen Verwaltung vollständig abzubauen.
Gerechtigkeit und Inklusion fördern
Inklusive Bildung und Kultur ist aus Sicht der EU-Kommission ein Katalysator für soziale Gleichheit und Wettbewerbsfähigkeit. Die Kommission werde deswegen die integrativen Bildungsreformen der Mitgliedstaaten weiter unterstützen sowie Gerechtigkeit und Inklusion fördern. Programme wie Erasmus+, der Europäischer Sozialfonds Plus (ESF+) und Horizon Europe würden diese Bemühungen unterstützen, indem sie den gleichberechtigten Zugang zu qualitativ hochwertiger und integrativer Bildung, die Finanzierung von Lehrkräfteausbildung, Schulkooperationen und Lernmobilität sowie Forschung im Bereich der integrativen Bildung sichern. Notwendig ist laut Strategie zudem, Rassismus durch integrative Beschäftigungs-, Wohnungs- und Gesundheitspolitik zu bekämpfen.
Enge Koordination und Beispiel geben
Die gegenwärtige Koordinatorin der Europäischen Kommission für die Bekämpfung des Rassismus, Michaela Moua, oder ihre Nachfolge soll weiterhin eine zentrale Rolle spielen. Strukturierte Dialoge mit betroffenen Gruppen gehören unter anderem zu den Werkzeugen, die genutzt werden. Zudem ist eine enge Zusammenarbeit mit den Koordinator*innen für die Bekämpfung des antimuslimischen Hasses, für die Bekämpfung des Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens, für die Rechte der Opfer sowie für die Jugend vorgesehen.
Die Kommission selbst wird ihren Beitrag leisten, indem sie Vielfalt bei der Einstellung von Mitarbeitenden bewusst stärkt, zudem Schulungen, Mentoring und Coaching für ihr Personal anbietet und fördert. Ausgebaut werden sollen Unterstützungsangebote wie Mediation und Beratung, außerdem ein Netz von Vertrauenspersonen zur Unterstützung für von Diskriminierung betroffenen Personals.
Text: Michael Scholl
