Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, ein umfassendes Konzept gegen Armut und Ungleichheit vorzulegen. Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht zeige, dass es den Menschen in Deutschland im Schnitt gut gehe, er zeige aber auch, dass der Wohlstand nicht bei allen ankomme, so die Grünen.
Ungleichheit und Armut bewegten sich trotz der guten Rahmenbedingungen seit Jahren auf Rekordniveau. Zu einem Konzept gegen Armut und Ungleichheit gehört nach Ansicht der Grünen unter anderem eine bessere Bezahlung von Arbeit und ein Rückkehrrecht auf Vollzeit. Arbeitslose sollten besser abgesichert und der Zugang für Langzeitarbeitslose, Geringqualifizierte, Geflüchtete und Alleinerziehende zum Arbeitsmarkt erleichtert werden. Bezahlbarer Wohnraum müsse geschaffen und Geringverdiener von hohen Wohnkosten entlastet werden.
Ziel der Grünen Initiative ist, dass alle Menschen selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben können und niemand ausgegrenzt wird. Um Armut und Ungleichheit in Deutschland zu reduzieren sowie geringe und mittlere Einkommen, vor allem Familien, zu entlasten, ist ein umfassendes Programm notwendig. Dafür sind die Gewährung des Existenzminimums und universelle soziale Sicherungssysteme ebenso wichtig wie eine Infrastruktur, die Bildung, Zugang zum Arbeitsmarkt, gute Arbeit, Wohnen und Gesundheit für Alle ermöglicht.
Für Kinder sollte eine einkommensunabhängige Kindergrundsicherung eingeführt werden, die Kinderfreibeträge und Kindergeld ersetzt. Obdachlosigkeit soll verringert werden. Insbesondere sei eine offizielle bundesweite Statistik als empirische Grundlage zur Erfassung der Obdach- und Wohnungslosigkeit einzuführen sowie ein Nationales Aktionsprogramm zur Prävention und Bekämpfung von Wohnungslosigkeit aufzulegen.“
Den Antrag der Grünen in vollem Textumfang entnehmen Sie dem Anhang.
Quelle: Bündnis 90/Die Grünen
Dokumente: Antrag_Teilhabe_statt_Armut_1812557.pdf
