Das Bundessozialgericht hält diese Regelung zur Schuldenhaftung aus Zeiten der Minderjährigkeit ((§ 1629a BGB) für anwendbar. Damit haften Volljährige nur mit ihrem Vermögen zum Eintritt in die Volljährigkeit. Alle anderen Forderungen sind mit Eintritt in die Volljährigkeit erledigt. Es sollte eine Einrede formuliert werden. Diese Regelung gilt auch rückwirkend und auch für schon (rechtswidrig) gezahlte Forderungen des Jobcenters aus Zeiten der Minderjährigkeit“.
Quelle: Harald Thomé
Die Bundesregierung räumt dem Klimaschutz keine zentrale Rolle ein. Klimaschutz- und Umweltstandards werden im Rahmen des Möglichen reduziert, um Wirtschaftswachstum zu schaffen. Nachhaltiges Handeln und
Diskriminierungserfahrungen sind in Deutschland weit verbreitet und betreffen direkt oder indirekt einen großen Teil der Bevölkerung. Damit ist Diskriminierung ein wichtiges, gesellschaftliches Thema, insbesondere im
Die Belastung von Schüler*innen durch digitale Beleidigungen und Belästigungen wird in zahlreichen wissenschaftlichen Studien dokumentiert. Forschende des Deutschen Jugendinstituts (DJI) haben den Survey „Aufwachsen in
Die Bundesschülerkonferenz fordert: Sichtbarkeit schaffen, Tabus brechen, tragfähige Lösungen umsetzen Schüler*innen bleiben oft still, wenn es um ihre psychische Gesundheit geht. Doch jetzt werden sie