Wie wird das Programm XENOS – Integration und Vielfalt finanziert?

Das Bundesprogramm „XENOS – Integration und Vielfalt“ des Europäischen Sozialfonds (ESF) soll Aktivitäten gegen Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in arbeitsmarktbezogene Maßnahmen an der Schnittstelle zwischen (Berufs-)Schule, Ausbildung und Arbeitswelt integrieren. Es ist Teil des Nationalen Integrationsplans der Bundesregierung und wird durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und dem ESF gefördert.

Nach Informationen von Projektträgern sollen 50 Prozent der Kosten eines Xenos-Projektes vom ESF getragen werden. 25 Prozent sollen das BMAS und weitere 25 Prozent der Projektträger oder Dritte übernehmen.

Laut einer kleinen Anfrage der Linken sollte für Nachrücker-Projektträger ab dem 24. Mai 2012 keinerlei Finanzierung aus dem BMAS mehr übernommen werden.

Die Bundesregierung führt in ihrer Antwort aus, das Bundesprogramm „XENOS – Integration und Vielfalt“ würde im Zeitraum von 2008 bis 2012 mit 63,64 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesarbeitsministeriums finanziert. Hinzu kommmen 171,53 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds. Zusätzlich würden aber auch nationale Mittel zur Konfinanzierung der einzelnen Vorhaben notwendig sein.

Für die Jahre 2008 bis 2014 steht damit eine Budgetlinie für das XENOS-Programm in Höhe von 171,53 Mio. Euro aus Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds und 63,64 Mio. Euro aus BMAS-Mitteln zur Verfügung.
Im Gegensatz zu den Bundesmitteln erfolgt bei den ESF-Mitteln keine Festlegung auf einzelne Jahre.

Die Bundesmitteln für die Jahre 2008 bis 2014 verteilen sich wie folgt:

Jahr 2008: 0
Jahr 2009: 07 921 859,24
Jahr 2010: 10 790 863,92
Jahr 2011: 09 705 792,09
Jahr 2012: 11 350 000,00
Jahr 2013: 12 035 927,00
Jahr 2014: 11 835 829,00 “

Quelle: Pressedienst des Deutschen Bundestages

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