Deutschland fordert für die Umsetzung der jugendpolitischen Ziele der EU ein eigenständiges Jugendprogramm. Die bisherigen Pläne der EU sehen für die Zeit ab 2014 vor, alle bestehenden Programme in den Bereichen Bildung und Jugend aufzulösen bzw. zusammenzufassen.
Deutschland hat die Diskussion über ein eigenständiges Jugendprogramm in Schwung gebracht
Zweimal im Jahr treffen sich die Abteilungsleiter und Generaldirektoren aus den verschiedenen für Jugend zuständigen Ministerien der 27 EU-Länder. Zusammen mit dem Generaldirektor der EU-Kommission für Bildung und Kultur, im Moment ist das Jan Truszczyński, diskutiert man aktuelle jugendpolitische Entwicklungen und bereitet außerdem anstehende Entscheidungen für den nächsten Jugendministerrat vor. Das BMFSFJ wird dabei von Lutz Stroppe, Leiter der Abteilung Kinder und Jugend, vertreten.
Beim Treffen der Jugend-Direktoren und zuständigen Abteilungsleiter am 05.09.2011 in Warschau hatte Deutschland ein Non-Paper eingebracht und damit die Diskussion um ein eigenständiges Jugendprogramm beflügelt. Das Non-Paper fasst wesentliche Bedenken gegen eine Auflösung aller bestehenden Programmstrukturen zusammen und betont sehr deutlich die Konsequenzen für bestehende Strukturen der Jugendarbeit und die jugendpolitischen Ziele der EU. In zehn Punkten fasst das Papier außerdem zentrale Anforderungen an das zukünftige Jugendprogramm zusammen.
Viel Zustimmung der EU-Kollegen, wenig Begeisterung bei der Kommission
Bereits im April 2011 hatten sich 13 für Jugend zuständige Direktoren und Abteilungsleiter mit einem ähnlichen Brief an die Generaldirektion gewandt. Auch diesmal signalisierten viele Vertreter aus den anderen Mitgliedstaaten breite Zustimmung, sogar noch mehr als vor einem halben Jahr. Das Papier wird nun von den Vertretern der EU-Mitgliedstaaten in den jeweiligen Ministerien als Vorlage für eine Gemeinsame Position diskutiert. Auch die EU-Kommission zeigte sich beeindruckt, wenn auch nicht unbedingt erfreut, von der Klarheit der Sprache und der Unterstützung des Papiers durch die anwesenden Direktoren.
Bereits in den nächsten Wochen will die EU-Kommission detaillierte Pläne für die neue Programmgeneration vorlegen. Es bleibt abzuwarten, inwieweit dies die Kritik aus Deutschland aufgreifen wird.
Quelle: jugendpolitikineuropa.de; Jugend in Aktion
