Ein Bündnis von 36 Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und Hilfswerken hat eine schnellstmögliche Anhebung der Hartz-IV-Sätze sowie zusätzliche Corona-Hilfen gefordert. Die Regelsätze der Grundsicherung müssten auf mindestens 600 Euro pro Monat angehoben werden, damit arme Menschen die in der Corona-Pandemie gestiegenen Lebenserhaltungskosten noch tragen könnten, heißt es in dem Aufruf „Soforthilfen für die Armen – jetzt!“ des Bündnisses.
Bereits während des ersten Lockdowns seien vonseiten der Bundesregierung keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt worden, damit Bezieher*innen von Hartz-IV-Leistungen etwa Desinfektionsmittel hätten kaufen oder das wegfallende Schulessen für ihre Kinder hätten ausgleichen können, so die Verbände. Auch Laptops für den Unterricht Zuhause seien trotz entsprechender Zusagen bislang nicht zur Verfügung gestellt worden.
Die Unterzeichner fordern von der Bundesregierung, zusätzlich zu einer Anhebung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro auch für die Dauer der Krise eine Zuschlagspauschale von 100 Euro an Bedürftige auszuzahlen. Zudem müssten Pausen für Mietzahlungen erneuert werden. Die jüngste Ankündigung von Hubertus Heil, endlich einen Zuschuss für coronabedingte Zusatz-Belastungen auf den Weg zu bringen, sei ein überfälliges und wichtiges Signal, reiche allerdings bei weitem nicht aus. Bei dem Bündnis handelt es sich um einen ehemaligen Zusammenschluss. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören u.a. neben KAB und Diakonie auch der Paritätische Wohlfahrtsverband, die Arbeiterwohlfahrt (AWO) sowie die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland.
Quelle: Paritätischer Gesamtverband; tagesschau.de; KNA; epd; RND