Ein Bündnis aus Umwelt- und Sozialverbänden sowie Gewerkschaften und Kirchen hat sich für die Einführung einer Klimaprämie zur „sozialen Ausgestaltung“ von CO2-Bepreisungen ausgesprochen. Dies könne bei steigenden CO2-Preisen zu einer Entlastung von Familien und einkommensschwachen Personen führen, heißt es in einer Erklärung von unter anderem Caritas und Diakonie. Eine Studie der Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer zeigt auf, wie die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Haushalte zurückgegeben werden können. Dabei sollte jede Person denselben Beitrag erhalten, unabhängig von der Höhe der durch Heizen und Autofahren verursachten CO2- Emissionen.
So soll Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in Einklang gebracht werden
Mit steigenden CO2-Preisen soll sich gleichzeitig die ausgeschüttete Summe erhöhen, wovon besonders untere und mittlere Einkommensgruppen sowie Familien profitieren würden. Beim Bundeszentralamt für Steuern soll ein „Klimaprämienregister” eingeführt werden, schlägt das Bündnis vor. Auf Grundlage der Steuer-ID soll die Erfassung nahezu aller Empfangsberechtigten gewährleistet werden.
Die bisherigen sozialen Ausgleichsmaßnahmen der Bundesregierung stellten eine zuverlässige und spürbare Entlastung nicht ausreichend sicher, so das Bündnis. Der Studie zufolge soll die Klimaprämie in bereits bestehende Auszahlungswege wie der Lohnsteuererstattung oder Auszahlung von Grundsicherung, Renten oder Kindergeld integriert werden.
Quelle: Caritas, Diakonie; KNA
