Zur Erschließung der Potenziale digitaler Bildung hatte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Oktober 2016 unter Leitung von Wanka einen Vorschlag für einen Digitalpakt zur Förderung des Aufbaus digitaler Infrastruktur und zur Umsetzung digitaler Bildung vorgestellt. In einer digitalen Wissensgesellschaft sei digitale Bildung die Voraussetzung, um Menschen auf die Anforderungen der Arbeitswelt vorzubereiten und sie zur gesellschaftlichen Teilhabe zu befähigen. Die FDP wollt von der Bundesregierung wissen, wie es mit der Bildungsoffensive zum Digitalpakt weitergeht.
Entscheidungsreife Grundlage fehlt noch
Durch die nicht erfolgte Regierungsbildung habe lange keine entscheidungsreife Grundlage für den Abschluss der Gespräche zur Strategie „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ vorgelegen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP. Die Gespräche sollen nun, nach Bildung einer neuen Bundesregierung, fortgeführt werden.
Die Abgeordneten der FDP hatten in ihrer Anfrage darauf hin gewiesen, dass die frühere Bundesministerin Johanna Wanka (CDU) für das Programm „rund fünf Milliarden Euro“ in Aussicht gestellt habe und gemahnt, dass eine haushälterische Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Bereitstellung finanzieller Mittel immer noch ausstehe.
Die Bundesregierung wies darauf hin, dass der Ausgangspunkt der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt im Januar 2017 zwar die Erklärung von Bundesministerin Wanka gewesen sei, dass aber haushälterische, sachliche und rechtliche Fragen nach der Bundestagswahl von der neuen Bundesregierung geklärt würden.
Quelle: Pressedienst des Deutschen Bundestages
