GROßE ANFRAGE DER LINKSFRAKTION: RESULTATE UND GESELLSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN DER GESETZE FÜR MODERNE DIENSTLEISTUNGEN AM ARBEITSMARKT INSBESONDERE VON HARTZ IV “ Gut dreieinhalb Jahre nach Inkrafttreten der ersten Hartz-Arbeitsmarktreformen unterzieht sie die Linksfraktion einer kritischen Bilanz. In einer Großen Anfrage (16/2211) verlangt Die Linke von der Bundesregierung eine Erklärung, warum die gesetzten Ziele – etwa die Halbierung der Arbeitslosigkeit oder die bessere Vermittlung von Erwerbslosen – bislang nicht erreicht worden seien. Zudem soll die Regierung die Effekte der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe bewerten. … Die Linke regt in diesem Zusammenhang an, dass das Leistungsniveau der Grundsicherung für Arbeitslose an der so genannten Armutsrisikogrenze orientiert werden müsse, die für das Jahr 2003 bei 938 Euro gelegen habe. Die 125 Fragen umfassende Große Anfrage beschäftigt sich auch mit den so genannten Ein-Euro-Jobs. Die Abgeordneten wollen wissen, in welchem Umfang dadurch reguläre Beschäftigungsverhältnisse verdrängt worden sind. Außerdem gehen sie auf die Auswirkungen der Hartz-Gesetze auf die soziale Differenzierung der Gesellschaft und mögliche Verarmungsprozesse ein. … “ Im Anhang steht Ihnen die Anfrage im Wortlaut als Download zur Verfügung.
http://dip.bundestag.de/parfors/parfors.htm
Quelle: Heute im Bundestag
Dokumente: 1602211.pdf
