ANHÖRUNG IM AUSSCHUSS ARBEIT UND SOZIALES AM 7.MAI VON 11.00 BIS 13.00 UHR “ Einziger Tagesordnungspunkt der 49. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales wird die Anhörung von Sachverständigen sein. Mit der Problematik der Ausweitung der öffentlich geförderten Beschäftigung befasst sich der Ausschuss schon seit Herbst letzten Jahres. Auf der Sitzung des Ausschusses Anfang Dezember 2006 wurde nur ganz allgemein eine Anhörung beschlossen. Vor der Festlegung auf einen Termin jedoch drückten sich die Vertreter der Koalition im Ausschuss. Bereits im Oktober 2006 wurden zwei Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen ‚Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren‘ und DIE LINKE ‚Für eine Ausweitung und eine neue Qualität öffentlich finanzierter Beschäftigung‘ eingebracht, doch zweimal auf Initiative der Koalition abgesetzt. Nun wird es eine Anhörung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales zum Thema Beschäftigung und geförderter Arbeitsmarkt geben. In der Sitzung am 7.Mai 2007 werden folgende Sachverständige gehört: • Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, BDA • Deutscher Gewerkschaftsbund, DGB • Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, BAGFW • Bundesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen, BAGIF • Bundesagentur für Arbeit, BA • Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände • Paritätischer Wohlfahrtsverband Gesamtverband e. V. • Hansjörg Böhringer, Stuttgart • Tim Kähler, Bielefeld • Karl-Heinz Hagedorn, Rheine “ Die Anträge der beiden Bundestagsfraktionen sowie die Mitteilung der Tagesordnung für die Aussschusssitzung sind im Anhang für Sie bereit gestellt. Bitte lesen Sie hierzu auch die Meldung in den News vom 4.12.2006.
Quelle: Pressedienst des Deutschen Bundestages
Dokumente: Anhoerung_oeffentliche_Beschaeftigung.pdf
