ANTWORT DER BUNDESREGIERUNG AUF DIE KLEINE ANFRAGE DER LINKEN Die Fraktion die Linke hatte sich nach dem Stand der Umsetzung des XENOS – Programms erkundigt. Auszüge aus der Antwort der Bundesregierung: “ Frage Nr. 1: Wie viele der bis zum 30.05.2008 eingereichten Projektvorschläge sind durch die Gutachter für eine Antragstellung vorgeschlagen worden, um welche Projekte handelt es sich hierbei und wie sieht die regionale Verteilung aus …? Frage Nr. 2: Wie viele der … eingereichten Projektvorschläge sind … nicht für eine Antragstellung vorgeschlagen worden, um welche Projekte handelt es sich hierbei und wie sieht die regionale Verteilung aus …? Antwort zu den Fragen Nr. 1 und 2: An dem Interessenbekundungsverfahren haben sich viele zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen aus allen Bundesländern beteiligt. … Bis zum 30. Mio 2008 gingen insgesamt 832 Interessensbekundungen bei BMAS ein. Von den unabhängigen 39 Gutachterinnen und Gutachtern wurden 830 … bewertet. Das Verfahren war zweistufig angelegt: In der ersten Verfahrensstufe wurde jede Interessensbekundung von jeweils zwei … Expertinnen und Experten nach einem festgelegten Bewertungsschema begutachtet. Grundsätzlich konnte eine Interessensbekundung für das Antragsverfahren ausgewählt werden, wenn zwei Gutachterinnen und Gutachter diese … als förderwürdig eingestuft haben. In den Fällen, bei denen Erst- und Zweitbewertung … voneinander abwichen, wurde ein drittes Gutachten … erstellt. Aufgrund des begrenzten Budgets konnten nicht alle Projektvorschläge berücksichtigt werden. Auf der Grundlage der als förderfähig eingestuften 491 Projektvorschläge entschieden daher in einer zweiten Verfahrensstufe die höchste Durchschnittspunktzahl sowie das insgesamt verfügbare Mittelvolumen über die Überleitung in das Antragverfahren. Insgesamt wurden 261 Projektvorschläge für eine Förderung ausgewählt. Die regionale Verteilung … stellt sich wie folgt dar: – Brandenburg 20 – Berlin 51 – Baden-Württemberg 21 – Bayern 11 – Bremen 3 – Hessen 19 – Hamburg 5 – Mecklenburg-Vorpommern 14 – Niedersachsen 13 – Nordrhein-Westfalen 56 – Rheinland-Pfalz 3 – Saarland 6 – Schleswig-Holstein 11 – Sachsen 13 – Sachsen-Anhalt 8 – Thüringen 7 Insgesamt spielte die regionale Verteilung bei diesem Bundesprogramm keine Rolle. … Frage Nr. 3 Von wem wurde die Begutachtung der Projektvorschläge durchgeführt und welche Kriterien lagen der Auswahl zugrunde? Antwort: … Die Auswahl der Prüfgruppe erfolgte im Hinblick auf Fachkenntnisse zu den Förderschwerpunkten des Programms sowie den regionalen Kenntnissen. Das Bewertungsschema … sah eine fachliche Bewertung anhand von elf qualitativen und thematischen Kriterien vor. Diese betragen die folgenden Aspekte: – Fachliche und administrative Qualifikation sowie Projekterfahrungen des Antragstellers – Beschreibung der Problemlage der Zielgruppe und des Handlungsbedarfs – Zielsetzung und Umsetzung des Vorhabens einschließlich einer Arbeits- und Zeitplanung – Einbindung und Beitrag von Kooperationspartnern – Methodischer Ansatz – Grad der Integration von Aktivitäten für Toleranz, Demokratie und Vielfalt in arbeitsmarktbezogenen Maßnahmen – Gender Mainstreaming – Öffentlichkeitswirksamkeit und Transferfähigkeit des gewählten Ansatzes – Tragfähige Perspektive zur Verstetigung des Konzepts – Nachvollziehbare Planung der Ausgaben des Gesamtvorhabens … “ Die Antwort in vollem Umfang entnehmen Sie bitte dem Anhang.
Quelle: Bundestagsfraktion Die Linke
Dokumente: KA_16_10434___Antwort__Xenos.pdf
