In einer Kleinen Anfrage erkundigte sich die Bundestagsfraktion die GRÜNEN nach Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland. Die GRÜNEN wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Menschen von 2009 bis 2011 langzeitarbeitslos waren und welche von ihnen eine abgeschlossene Berufsausbildung hatten. Außerdem wurde die Regierung gefragt, welche Maßnahmen Sie ergreife, um die berufliche Perspektive zu verbessern.
Die Bundesregierung erklärt, dass sie bereits zahlreiche Initiativen ergriffen habe, um die Situation von Langzeitarbeitslosen zu verbessern. Auch in dem zum 1. April 2012 in Kraft getretenen Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt wurden die spezifischen Belange Langzeitarbeitsloser mit multiplen Vermittlungshemmnissen angemessen berücksichtigt.
Im zeitlichen Vergleich seien erreichte Fortschritte beim Abbau der Arbeitslosigkeit deutlich. Die Langzeitarbeitslosigkeit konnte zwischen 2007 und 2011 um rund 39 Prozent reduziert werden. Sie ging damit annähernd doppelt so stark zurück wie die Arbeitslosigkeit insgesamt mit rund 21 Prozent. Im Jahr 2011 waren jahresdurchschnittlich 1.051.603 Menschen langzeitarbeitslos.
Infolge dieser positiven Entwicklung hält die Bundesregierung die im Bundeshaushalt 2013 vorgesehene weitere Anpassung der Ansätze für Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende sachgerecht.
Die für das Jahr 2013 vorgesehenen Mittel für Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten pro erwerbsfähigem Leistungsberechtigten bewegten sich immer noch auf dem Niveau der entsprechenden tatsächlichen Ausgaben pro erwerbsfähigem Leistungsberechtigten im Jahr 2008. Im Vergleich zu den Jahren 2006 und 2007 lägen sie sogar deutlich darüber. Die Anpassung der Ansätze stelle insoweit eine Verstetigung der Mittelausstattung und keine Kürzung dar.
Die GRÜNEN sehen das allerdings anders. Für sie wurden Langzeitarbeitslose auf das arbeitsmarktpolitische Abstellgleis abgeschoben. Rechne man die offiziellen und die versteckten Langzeitarbeitslosen zusammen, dann sei ihre Zahl von 2009 bis 2011 nur um ein Prozent zurückgegangen. Das sei angesichts der guten allgemeinen Entwicklung am Arbeitsmarkt seit 2009 eine schlechte Bilanz. Für Langzeitarbeitslose wären drei Jahre schwarz-gelbe Bundesregierung verlorene Jahre.
Gemessen an ihrem Anteil an allen Arbeitslosen (35,4 Prozent) werden Langzeitarbeitslose weit unterdurchschnittlich gefördert. Das ziele sich durch viele Instrumente des SGB III und des SGB II. Ihr Anteil reiche von etwas über 21 Prozent bei den sogenannten „Ein-Euro-Jobs“, über knapp 17 Prozent bei den Eingliederungszuschüssen bis hin zu kümmerlichen 2,7 Prozent bei der beruflichen Reha und 2,4 Prozent beim Gründungszuschuss. Auch von beruflichen Weiterbildung mit dem Ziel eines Berufsabschlusses profitierten Langzeitarbeitslose nur mit 10,5 Prozent und dies, obwohl besonders viele von ihnen u.a. wegen eines fehlenden Berufsabschlusses arbeitslos sind.
Auch mit der Sichtweise der Regierung zur Mittelausstattung bei der Arbeitsmarktpolitik sind die GRÜNEN nicht einverstanden. Standen 2009 noch 6,6 Milliarden Euro für ihre Arbeitsmarktintegration zur Verfügung, so sind im Haushaltsplan 2013 nur noch gerade einmal 3,9 Milliarden Euro dafür vorgesehen. 40 Prozent weniger in drei Jahren – diese Kürzungen stünden in keinem Verhältnis zum Rückgang der Arbeitslosigkeit in diesem Bereich. „
Die Antwort der Bundesregierung in vollem Textumfang entnehmen Sie bitte dem Anhang.
Quelle: Bündnis 90/DIE GRÜNEN – Brigitte Pothmer, MdB; BMAS
Dokumente: 121031_Antwort_BMAS_KA_Langzeitarbeitslosigkeit_17_10905.pdf.pdf
