BAMF wendet 2010 insgesamt 233 Mio. Euro Integrationsmittel auf

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Obwohl die derzeitige Haushaltslage angespannt ist und alle Ressorts der Bundespolitik Sparmaßnahmen unterliegen, wurden die Gelder für Integrationsmaßnahmen aufgestockt. Der Haushaltstitel für Integrationskurse wurde einmalig im laufenden Jahr mit einem Betrag von 15 Mio. Euro verstärkt. Als Grund dafür führt Bundesinnenminister Thomas de Maizière die steigenden Teilnehmerzahlen an.

Kursteilnahme und -wiederholung sollen trotz Mittelknappheit weiterhin ermöglicht werden

Insgesamt stehen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2010 rund 233 Mio. Euro zur Verfügung. Das sind mehr Mittel als je zuvor. Dennoch wird das Bundesamt Maßnahmen ergreifen müssen, um mit den Geldern auszukommen. Laut Minister de Maizière wird allerdings weder in das Recht auf Teilnahme an einem Integrationskurs, noch in die Strukturen der Integrationskurse eingegriffen.

Teilnehmer/-innen der Alphabetisierungskurse haben auch weiterhin die Möglichkeit zur Wiederholung eines Kursabschnitts. Jedoch ist ein Antragsverfahren zur Wiederholung eines Kursabschnitts notwendig. Angebliche Praxiserfahrung macht es notwendig, dass der Kursträger für die Zulassung eines Teilnehmenden dessen ordnungsgemäße Teilnahme nachweist sowie eine Prognose über eine Verbesserung der Deutschkenntnisse abgibt. Das BMI weist daraufhin, dass es wegen der Wiedereinführung des Antragsverfahrens zu Verzögerungen der Bearbeitung beim BAMF kommen kann.

Quelle: BMI

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