Jugend in Deutschland – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage

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Jugend in Deutschland – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Andreas Scheuer, Maria Eichhorn, Thomas Dörflinger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 15/5028 – Auszüge aus der 192-seitigen Antwort, die sich auf die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und die Präventionsarbeit beziehen: … ” Demokratie- und Toleranzerziehung: Demokratie- und Toleranzerziehung sind Schwerpunkte der Jugendpolitik der Bundesregierung bei der Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Rassismus. Ziel der umfangreichen Aktionsprogramme „entimon“ und „Xenos“ ist deshalb die Stärkung demokratischen Verhaltens und zivilen Engagements und die Förderung der Toleranz und Weltoffenheit.” … ” 29. Wie bewertet die Bundesregierung den Verlauf des Programms „Civitas – Initiativ gegen Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern“? Gibt es hier eine Erfolgskontrolle, und wenn ja, wie sieht diese aus? Wenn nein, warum nicht? 31. Wie bewertet die Bundesregierung den Verlauf des Programms „Entimon – Gemeinsam gegen Gewalt und Rechtsextremismus“? 33. Wie bewertet die Bundesregierung den Verlauf des Programms „Xenos – Leben und Arbeiten in Vielfalt“? Allgemein Die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ist ein Schwerpunkt der Jugendpolitik der Bundesregierung. Mit dem im Jahr 2001 initiierten umfassenden Aktionsprogramm „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ stärkt die Bundesregierung demokratisches Verhalten und ziviles Engagement und fördert Toleranz und Weltoffenheit. Es besteht aus drei Teilen: „entimon – Gemeinsam gegen Gewalt und Rechtsextremismus“, „CIVITAS – initiativ gegen Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern“ und „Xenos – Leben und Arbeiten in Vielfalt“. Seit 2001 wurden rd. 3 600 Projekte, Initiativen und Maßnahmen mit mehr als 154 Mio. Euro gefördert. Die Bundesregierung bewertet den Verlauf des Aktionsprogramms positiv. Die jeweiligen Programmziele werden weitgehend umgesetzt. Die hohe Anzahl an Förderanträgen sowie die Zahl der geförderten Projekte lassen auf einen nach wie vor großen Bedarf an präventiv-pädagogischen Programmen in der Gesellschaft schließen. Jedes der drei Teilprogramme wird durch unterschiedliche Forschungseinrichtungen wissenschaftlich begleitet. „CIVITAS“ Durch den Einfluss des Programms „CIVITAS“ ist vielerorts das Bewusstsein und die Bereitschaft gewachsen, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus als Probleme anzusehen, die gemeinschaftlich mit demokrati-schen und zivilgesellschaftlichen Ansätzen wenn nicht gelöst, so doch eingegrenzt werden können. Mit der Förderung mobiler Beratungsteams wird der Aufbau eines kompetenten Beratungsnetzes in den neuen Bundesländern weiter vorangetrieben. Opferberatungsstellen unterstützen und beraten Menschen, die Opfer rechtsextremer Gewalttaten geworden sind. Die Stärkung und Entwicklung zivilgesellschaftlicher, demokratischer Strukturen ist ein weiterer Förderschwerpunkt des Programms. Die durch „CIVITAS“ geförderten Projekte zeigen erste Erfolge: In vielen Städten und Gemeinden der neuen Bundesländer hat sich bei Bürgerinnen und Bürgern sowie in Verwaltungen und Organisationen ein stärkeres Selbstbewusstsein herausgebildet, ist die Erkenntnis gewachsen, dass gemeinsames, entschlossenes Agieren und die Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen im Alltag die besten Mittel gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sind. Viele geförderte Einzelprojekte haben mittlerweile ein enges Kontakt- und Kooperationsnetz in den jeweiligen Kommunen und Landkreisen geknüpft. Immer stärker werden die Projekte auch von Seiten der örtlichen Einrichtungen und Verwaltungen, von Politikerinnen und Politikern in ihrer Arbeit unterstützt… „entimon“ Das Programm „entimon“ baut auf den Erfahrungen mit dem im Jahr 2001 aufgelegten Vorgängerprogramm „Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Gewalt“ auf, dessen ursprüngliche Grundidee die Förderung zivilen Engagements war. Dieses wurde weiterentwickelt und verstetigt. Damit verbunden war eine Fokussierung der Förderung auf die Bereiche „Auf- und Ausbau (lokaler) Netz-werke gegen Rechtsextremismus und Gewalt“, „Interkulturelles Lernen“ sowie „Politische Bildungsarbeit“. Diese Bereiche hatten sich bei der Umsetzung des Vorgängerprogramms als vordringlich und praxisrelevant erwiesen. Im Programmschwerpunkt „Auf- und Ausbau von Netzwerken“ ist es in akteursnahen und lösungsorientierten Vorhaben häufig gelungen, die relevanten Institutionen und Akteure von Stadtteilen und Sozialräumen (z. B. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Integrationsbeauftragte, Schulen, Jugendeinrich-tungen, Flüchtlingsorganisationen, Presse, Betriebe, Polizei etc.) sowohl in die Bedarfsanalyse als auch in einen handlungsorientierten, mehrjährig angelegten Aktionsplan einzubeziehen. Der Programmschwerpunkt „Interkulturelles Lernen“ erwies sich als der Breich mit der höchsten Anzahl an geförderten Projekten, was auf ein hohes Intresse und einen großen Bedarf hinweist, diese Thematik vor Ort zu bearbeiten (siehe auch Antwort auf Frage 144). Besonders nachgefragt waren Projekte mit inter- und transkultureller Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen. Erreicht worden ist das Ziel, politische Bildung auch für diejenigen zu öffnen und interessant zu gestalten, die traditionell eher nicht durch sie erreicht wer-den. In geförderten Maßnahmen mit einer kooperativen und partizipativen Konzeption, die gezielt auf die Lebenswelt und Bedürfnisse von jungen Berufs-schülerinnen und Berufsschülern oder Hauptschülerinnen und Hauptschülern bezogen war, konnten bildungsfernere Jugendliche und junge Erwachsene durchaus erreicht werden. „Xenos“ „Xenos“ spricht in erster Linie Jugendliche und junge Erwachsene an, die beim Zugang zu Arbeitsplätzen und bei der schulischen und beruflichen Bildung benachteiligt sind. Gerade dort, im Schnittfeld von Schule, Beruf und Arbeitswelt, zeigen sich starke wechselseitige Abhängigkeiten zwischen drohender Arbeits-losigkeit, vermeintlicher Konkurrenz mit Zuwanderinnen und Zuwanderern um Arbeitsplätze, latent oder offen vorhandenen fremdenfeindlichen Haltungen und fremdenfeindlichen Äußerungen und steigender Gewalt- und Diskriminierungsbereitschaft gegenüber Fremden. Dem subjektiven Erleben von blockierter Zukunft in Form von Lehrstellenmangel oder Langzeitarbeitslosigkeit folgt oftmals die Suche nach trügerischen „Ersatzkarrieren“ im rechtsextremistischen Umfeld. „Xenos“ konzentriert sich auf vier Förderschwerpunkte: Integrierte lokale Projekte, mobile Beratungsteams und Expertenpools zielen auf die Förderung lokaler und regionaler Kooperationen von Kernakteuren des Arbeitsmarkts sowie auf die Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen und bürgerschaftlichen Engagements. Qualifizierungen von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren vermitteln Strategien und Methoden für den Umgang mit Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Maßnahmen in Schulen und Betrieben ergänzen bestehende Angebote der schulischen und beruflichen Bildung durch praxisorientierte Maßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Durch Information und Sensibilisierung soll schließlich eine vertiefte Präsenz der Xenos-Thematik in Wissenschaft, Politik, Unternehmen und Unterricht erreicht werden. Seit Beginn der Förderung ist durch „Xenos“ ein breites Spektrum von Projekten zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Verbindung mit Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt gefördert worden. Insbesondere in den zentralen Handlungsfeldern Schule, Ausbildung und Beruf sowie an den Schnittstellen zwischen diesen Handlungsfeldern hat das Programm die wich-tigen Zielgruppen sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren erreicht. Eine ganze Reihe von Projekten entwickeln Lehrmaterialien, Curricula u. Ä., beteiligen sich am Aufbau von Netzwerken und legen so Fundamente für eine nach-haltige Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. 30. Wie entwickelten sich in den Regionen bzw. Kommunen, in denen Maßnahmen nach dem Programm „Civitas“ zur Anwendung kamen, im Anschluss die Fallzahlen von ausländerfeindlichen und antisemitischen Straftaten durch Personen unter 35 Jahren? Weicht diese Entwicklung von der Entwicklung solcher Straftaten in allen Altersklassen ab? 32. Wie entwickelten sich in den Regionen bzw. Kommunen, in denen Maß-nahmen nach dem Programm „Entimon“ zur Anwendung kamen, im weiteren Verlauf die Fallzahlen von ausländerfeindlichen, rechtsextremistischen und antisemitischen Straftaten durch Personen unter 35 Jahren? 34. Wie entwickelten sich in den Regionen bzw. Kommunen, in denen Maß-nahmen nach dem Programm „Xenos“ zur Anwendung kamen, im Anschluss die Fallzahlen von ausländerfeindlichen, rechtsextremistischen und antisemitischen Straftaten durch Personen unter 35 Jahren? Zur Entwicklung des Straftatenaufkommens durch Personen unter 35 Jahren in einzelnen Regionen bzw. Kommunen, in denen Maßnahmen der Programme „CIVITAS“, „entimon“ und „Xenos“ zur Anwendung kamen, liegen der Bundesregierung keine Angaben vor. Gleichwohl ist festzustellen, dass die Zahl der fremdenfeindlichen, antisemitischen und politisch rechts motivierten Straftaten bundesweit kontinuierlich eine rückläufige Tendenz für die Jahre 2001 bis 2003 erkennen lässt. Im Übrigen könnte ein Monitoring der registrierten Fallzahlen von ausländerfeindlichen, rechtsextremistischen und antisemitischen Straftaten in Regionen bzw. Kommunen, in denen Maßnahmen aus den Programmen „CIVITAS“, „entimon“ oder „Xenos“ durchgeführt wurden bzw. werden aus mehreren Gründen keine validen Daten für eine „Wirksamkeit“ der Programme liefern. Programme im präventiv-pädagogischen Bereich dienen der Bewusstseinsbildung. Sie sind langfristig und nachhaltig angelegt und erheben den Anspruch, das Problem von seinen Ursprüngen her zu bekämpfen. Seriöse Angaben über ihre kurzfristigen Auswirkungen können daher nicht gemacht werden. Es gibt keinen wissenschaftlich begründbaren Zusammenhang zwischen präventiven Programmen wie dem hier in Frage stehenden und der Zahl rechtsextremer Straftaten. Bewegungen der Fallzahlen lassen sich weder kausal einer oder mehreren Maßnahmen zurechnen, noch unabhängig von regionalen Entwicklungen und spezifischen lokalen Einflüssen bewerten. Darüber hinaus muss darauf hingewiesen werden, dass ein Modellprogramm einen gezielten Beitrag zur Bekämpfung von rechtsextremistischen Erscheinungsformen leisten kann. Aufgrund der Vielschichtigkeit der Faktoren, die zur Entstehung rechtsextremistischer Handlungsmuster beitragen, verfolgt die Bundesregierung aber eine mehrdimensionale Handlungsstrategie. Präventive und repressive Elemente werden zu einem Verbund zusammengeführt mit den Schwerpunkten Menschenrechtspolitik, Stärkung der Zivilgesellschaft/Zivilcourage, Förderung der Integration von Ausländerinnen und Ausländern und Maßnahmen, die auf die Täter und ihr Umfeld zielen. Nähere Ausführungen gibt der Bericht der Bundesregierung „Bericht über die aktuellen und geplanten Maßnahmen und Aktivitäten der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewalt“ (Bundestagsdrucksache 14/9519). 35. Gibt es im Rahmen der Programme unter dem Dach von „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ empirische Daten oder repräsentative Umfragen unter teilnehmenden Jugendlichen, die einen Erfolg der Programme bestätigen? Welche Ergebnisse gibt es – und welche Schlüsse zieht die Bundesregierung daraus? Welche Kosten sind seit Anlauf der Programme entstanden? Im Sinne einer nachhaltigen und auf Verstetigung ausgerichteten Programmpraxis werden die Programmteile „CIVITAS“ und „entimon“ von Beginn an, der Programmteil „Xenos“ seit 2004, durch unterschiedliche Forschungseinrichtungen wissenschaftlich begleitet. Im Mittelpunkt der Evaluation der jeweiligen Programme steht die Analyse und Bewertung des Programms anhand von exemplarischen Praxisanalysen im Hinblick auf die Erreichung der Programmziele Stärkung von Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Die so gewonnenen Erkenntnisse geben Auskunft über Funktion und strategische Ausrichtung der Programme, können jedoch nicht zur Bewertung der konkret erzielten Wirkungseffekte der einzelnen Projekte vor Ort herangezogen werden. Im Rahmen der Programmevaluation, durch von den Projektteilnehmerinnen und Projektteilnehmern auszufüllende Fragebögen sowie durch Follow-up-Befragungen der geförderten Maßnahmen nach Beendigung der Förderung wer-den jedoch Daten und Erkenntnisse gewonnen, die der Weiterentwicklung der Programme im Sinne einer Feinjustierung dienen und somit in die Programm-steuerung mit einfließen. Weitere Auskünfte hierzu sind den jährlichen Zwischenberichten der wissenschaftlichen Begleitungen und der Servicestellen „CIVITAS“ und „entimon“ (www .jugendstiftung-civitas.org / www.entimon.de) sowie der Nationalen Koordinierungsstelle „Xenos“ (www.xenos-de.de) im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) zu entnehmen. Darüber hinaus führen die Servicestellen ein projektbegleitendes Monitoring durch und überwachen somit Zielerreichung und Mittelverwendung der geförderten Pro-jekte. Die Bundesregierung wird alle diese Erkenntnisse bei der Auswertung und der weiteren Planung berücksichtige. Die Kosten der wissenschaftlichen Begleitung „CIVITAS“ werden sich für den gesamten Programmzeitraum (2001 bis 2006) auf voraussichtlich 1,29 Mio. Euro belaufen. Die Kosten der wissenschaftlichen Begleitung „entimon“ werden sich für den gesamten Programmzeitraum (2001 bis 2006) auf voraussichtlich 1,54 Mio. Euro belaufen (siehe auch Antworten auf die Fragen 24 und 25). „Xenos“ wird seit Beginn des Jahres 2004 durch das Unternehmen Ramb?II Management wissenschaftlich begleitet. Die Kosten der wissenschaftlichen Begleitung „Xenos“ werden sich für den Programmzeitraum 2004 bis 2007 auf rd. 615 000 Euro belaufen. Des Weiteren unterliegt „Xenos“ dem allgemeinen Monitoring des Europäischen Sozialfonds (siehe auch Antwort auf Frage 24). 36. Erreichen die Programme unter dem Dach von „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Anti-semitismus“ die intendierte Zielgruppe fremdenfeindlicher Jugendlicher? Wie und mit welchem Ergebnis wird die Effizienz der Programme über-wacht? Mit dem Aktionsprogramm soll demokratisches Verhalten und ziviles Engagement gestärkt und Toleranz und Weltoffenheit gefördert werden. Daher richten sich die geförderten Maßnahmen an unterschiedliche Zielgruppen: Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in Vereinen, Initiativen, Schulen, Kindergärten, Parlamenten, Verwaltungen, bei Polizei und Justiz werden ebenso angesprochen wie engagierte Bürgerinnen und Bürger, Eltern und andere Erziehungsberechtigte, Migrantinnen und Migranten, junge Menschen, Haupt- und Berufs-schülerinnen und -schüler, rechtsextremistisch gefährdete Jugendliche und Opfer rechtsextremistischer Gewalt. Fremdenfeindliche, rechtsextreme und/oder gewaltbereite Jugendliche stellen somit nicht die Hauptzielgruppe des Aktionsprogramms dar. Eine starre Abgrenzung nach Jugendlichen mit fremdenfeindlichen Einstellungsmustern und solchen mit weniger fremdenfeindlichen Ausrichtungen lässt sich auch nicht vornehmen. Rechtsextremistisch gefährdete Jugendliche werden jedoch erreicht. So wendet sich jedes der drei Teilprogramme – „CIVITAS“, „Xenos“ und „entimon“ – besonders auch an Haupt- und Berufsschülerinnen und -schüler – einer Zielgruppe, in denen rechtsextreme bzw. fremdenfeindliche und antisemi-tische Einstellungsmuster besonders häufig vertreten sind (siehe auch Antwort auf Frage 35).” … ” 126. Sind Projekte/Maßnahmen vorgesehen, die zum gegenseitigen Verständnis von Jugendlichen unterschiedlicher Religionsgemeinschaften beitragen sollen? Bei der Vermittlung internationaler und interkultureller Kompetenz geht es nach Ansicht der Bundesregierung immer auch darum, Verständnis für andere Kulturen, Religionen und Lebensweisen zu vertiefen. Deshalb setzt sich die Bundesregierung für eine Stärkung des internationalen Jugendaustauschs und von Austauschmaßnahmen im Bildungsbereich ein. Das Auswärtige Amt hat im Rahmen des Europäisch-Islamischen Kulturdialogs im Jahr 2003 eine Initiative gestartet, um neue Schulpartnerschaften – ausdrücklich auch Mädchenschulen – mit islamisch geprägten Ländern, insbesondere aus dem arabischen Raum, aufzubauen. Hierfür standen im Jahr 2004 50 000 Euro zur Verfügung. Hinzu kamen 46 000 Euro an Sondermitteln für Afghanistan. Gegenwärtig befindet sich das Vorhaben in der Pilotphase. Bislang konnten Schüleraustauschmaßnahmen mit Schulen aus dem Libanon (Beirut) und Usbekistan (Taschkent) realisiert werden. Mit Algerien wurde eine virtuelle Partnerschaft über das Internet initiiert. Im Herbst 2004 fand der erste deutsch-afghanische Schüleraustausch statt. Im Rahmen des Sonderprogramms „Wir lernen uns kennen“ werden ausländische Schülerinnen und Schüler aus Ländern mit starkem Bezug zum Islam mit 113 000 Euro unterstützt. Zudem werden Partnerschaften mit israelischen Schulen in Höhe von 120 000 Euro, die Johannes Rau-Stipendiaten in Höhe von 45 000 Euro gefördert. Neben dem schon in der Antwort auf Frage 123 genannten Jugendaustausch mit der Türkei, werden Austauschmaßnahmen mit der Türkei auch über die euro-päischen Bildungsprogramme gefördert. Zudem gründete die Bundesregierung gemeinsam mit der türkischen Regierung im Mai 2004 eine Arbeitsgruppe Be-rufliche Bildung, um auch den inhaltlichen Austausch zu verstärken.” …     – Tabelle Gesamtvolumen Mittel Jugendprogramme.doc – Antwort Große Anfrage Bundestag.pdf – Große Anfrage.pdf

Quelle: Jugend in Deutschland – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Andreas Scheuer, Maria Eichhorn, Thomas Dörflinger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 15/5028 –

Dokumente: Grosse_Anfrage.pdf

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