Arbeitslosengeld II reformieren: Ein zielgerichtetes Kombilohnmodell
Die Einführung einer Geringfügigkeitsschwelle beim Hinzuverdienst wird verbunden mit einer Regelsatzsenkung zusammen mit großzügigeren Hinzuverdienstmöglichkeiten sowie der Ausweitung des zweiten Arbeitsmarktes. Den Arbeitslosengeld II-Empfängern soll eine Arbeitsgelegenheit angeboten werden. Wenn sie diese ausschlagen, soll ihnen das Arbeitslosengeld II um 30 % gekürzt werden. Damit will der Sachverständigenrat die Leistungen der Grundsicherung enger mit Arbeitsbereitschaft verknüpfen. Zusätzlich sollen die Minijobs eingeschränkt werden.
18. September 2006