HAUSHALT DER BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT FESTGESTELLT “ Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) stellte Freitag den Haushaltsplan 2007 fest. Bei einem Beitragssatz von 4,2 Prozent beträgt das Gesamtvolumen 43,7 Milliarden Euro. Der Etat sieht Gesamteinnahmen von 39,4 Milliarden Euro vor, davon 31,0 Milliarden Euro Beitragseinnahmen. Der Haushaltsplan muss noch von der Bundesregierung genehmigt werden. Für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sieht der Haushaltsplan ein Gesamtvolumen von 13 Milliarden Euro vor. Das sind 1,7 Milliarden Euro mehr als dafür im Jahr 2006 voraussichtlich tatsächlich ausgegeben werden. Von diesem Gesamtbetrag entfallen 3,3 Milliarden Euro auf den Eingliederungstitel, in dem die Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung zusammengefasst sind. Dies entspricht trotz niedrigerer Arbeitslosenzahlen dem Volumen des Jahres 2006. Der Verwaltungsrat setzt mit dem vorliegenden Haushaltsplan im Eingliederungstitel mit 620 Millionen Euro für die Förderung und Integration von Jugendlichen, für zusätzliche Integrationschancen von Geringqualifizierten und älteren Arbeitnehmern besondere sozialpolitische Akzente in der auf Wirkung und Wirtschaftlichkeit ausgerichteten Förderpolitik der BA. Die BA kann damit für mehr als 20.000 benachteiligte Jugendliche die Chancen auf eine Ausbildung durch Förderung verbessern und bei bis zu 100.000 Arbeitnehmern einen Beitrag zur Qualifizierung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit leisten. Vorstand und Verwaltungsrat haben einen Haushaltsplan vorgelegt, dessen Ausgaben weiterhin auf Fördern und Aktivieren der arbeitslosen Menschen und damit auf ihre Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ausgerichtet sind. Der Haushaltsplan 2007 erlaubt es trotz der Beitragssatzsenkung, dass die BA ihre arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Aufgaben für die Versichertengemeinschaft erfüllt. “ Bitte lesen Sie zu diesem Thema auch die Meldung ‚Ausgaben der BA für Arbeitslosengeld und aktive Arbeitsförderung‘.
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Quelle: BA-Pressemitteilung Nr. 76
