Whatsapp statt Telefon und Youtube statt Fernsehen – das Medienverhalten von Kindern und Jugendlichen hat sich in den vergangenen 20 Jahren stark geändert. Dem will die Bundesregierung Rechnung tragen. Sie beschloss eine Reform des Jugendmedienschutzes, der Entwurf geht nun in das parlamentarische Verfahren. Die Reform solle mehr Schutz etwa durch Voreinstellungen, Orientierung und mehr Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung bringen. Nach Angaben der Regierung sind 9- bis 17-Jährige rund 2,4 Stunden täglich online. 41 Prozent von ihnen fühlten sich im Internet gemobbt, beschimpft und beleidigt oder massiv von Fremden belästigt und bedrängt. Der Entwurf richtet sich demnach auch an Eltern und Fachkräfte wie Lehrer und Erzieher. Zudem beinhaltet der Entwurf auch Regelungen gegen über ausländischen Anbietern. Ihnen drohten demnach bei einer Nicht-Beachtung Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Die bisherige Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien wird nach Angaben des Bundesjugendministeriums zu einer modernen Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz ausgebaut.
Reaktionen aus Politik und Verbänden
Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßte den Gesetzentwurf. Es rücke ein zeitgemäßer Kinder- und Jugendmedienschutz in greifbare Nähe, teilte das Hilfswerk mit. Dieser Schritt sei seit vielen Jahren überfällig. Besonders positiv sei die Zielstellung des Entwurfs, den Jugendmedienschutz explizit an Vorgaben aus der UN-Kinderrechtskonvention auszurichten. Dadurch könnten Schutz, Teilhabe und Förderung von Kindern und Jugendlichen in den Medien gleichermaßen unterstützt werden.
Nicht so positiv sieht der Mediziner-Verband den Vorstoß. Die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin hat das vom Bundeskabinett beschlossene neue Jugendschutzrecht als unzureichend kritisiert. Durch die ständig steigenden Nutzungszeit digitaler Medien steige auch die Suchtgefahr durch Online-Spiele. Der Verband sieht Nachbesserungsbedarf. Wichtig sei etwa eine altersbezogene Beschränkung des Zugangs zu online verfügbaren Spielen. Aufgrund der Corona-Beschränkungen hätten Kinder und Jugendliche in diesem Jahr bis zu 50 Prozent mehr Zeit vor dem Computer verbracht als vorher. Ihr Umgang mit digitalen Spielen müsse eingeübt und kontrolliert werden.
Auch die FDP nimmt kritisch Stellung zum Regierungsvorhaben. Die FDP bezeichnete den Entwurf als eine Enttäuschung. Er schaffe keine einheitlichen Standards zwischen Bund und Ländern. Es sei zudem unklar, ob Giffeys Vorschläge mit dem EU-Recht vereinbar seien.
Quelle: BMFSFJ; KNA; epd
