Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, rief im Rahmen der Civis-Medienkonferenz dazu auf, im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz nicht nachzulassen. Die Nutzerinnen und Nutzer seien es, „die eine anständige und friedliche Diskussionskultur stärken müssen“, sagte die SPD-Politikerin. Ein neues Kompetenznetzwerk und die Landesmedienanstalten bieten dazu Hilfe und Unterstützung an. Für Alabali-Radovan ist aber auch ein „wehrhafter Rechtsstaat“ wesentlich, um in den Sozialen Medien konstruktiv miteinander diskutieren und streiten zu können.
Mehr Unterstützung und bessere Vernetzung
Die Gründung eines Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz will für bessere Vernetzung von Akteuren und mehr Unterstützung der User*innen sorgen. NETTZ, HateAid, jugendschutz.net und Neue deutsche Medienmacher*innen sind die Träger*innen des neuen Netzwerks. Mit dem Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz entsteht in den nächsten Jahren eine zentrale Anlaufstelle für alle, die sich informieren wollen, Hilfe suchen, sich engagieren, Orientierung brauchen, darüber berichten oder sich weiterbilden wollen.
Einsatz gegen Desinformation und Hass
Im Netz hätten sich „menschenfeindliche, auch rechtspopulistische Echokammern“ gebildet, in denen falsche Informationen verbreitet und gezielte Aktionen gestartet würden, um etwa die Grenzen des Sagbaren zu verschieben. Wer sich nur dort bewege und informiere, habe ein verzerrtes Bild von der Gesellschaft und von eingewanderten oder auch geflüchteten Menschen“ so die Integrationsbeauftragte.
Oft seien es migrationspolitische Themen, die in diesen Echokammern zum Online-Spielfeld von Hass und Hetze würden, erklärte die Beauftragte. Wenn Menschen durch Hassbotschaften systematisch aus Diskussionen verdrängt würden, litten nicht nur die Betroffenen, sondern auch der Meinungspluralismus und die demokratische Diskurskultur.
Daher wollen auch die Landesmedienanstalten ihre Anstrengungen im Kampf gegen Desinformation sowie gegen die Verbreitung von Hass und Hetze verstärken. Dabei sollen nicht nur regulierende Maßnahmen, sondern auch ein intensiveres Engagement für Medienkompetenz helfen. Um einer Gefährdung der demokratischen Werte durch Hass entgegenzuwirken, setzten die Anstalten aber auch Hoffnung in ein auf Künstlicher Intelligenz (KI) basierendes Werkzeug, das zu einer erheblich schnelleren Reaktion bei der Feststellung solcher Inhalte führen soll, sagte der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Präsident der baden-württembergische Landesmedienanstalt, Wolfgang Kreißig, gegenüber Medienvertreter*innen. Kreißig hatte den Jugendschutz- und Medienkompetenzbericht der Landesmedienanstalten vorgestellt.
Quelle: Civis; Integrationsbeauftragte der Bundesregierung; Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten; KNA
