Hartz IV gibt es nicht fürs Nichtstun

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Seit dem 1. April 2017 ist Detlef Scheele neuer Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA). Er hat in seinem Antrittsinterview klar die Richtung aufgezeigt, wo er bei der SGB II-Leistungsgewährung hin will. Er befürwortet eine „fürsorgliche Belagerung“ und dass der Fallmanager den „Arbeitslosen und seine Familie öfter sehen solle“. Dieser “fürsorglichen Belagerung” verleiht Scheele nun eine konkrete Form. Zusammen mit Andrea Nahles hat er die Grundlagen für ein Pilotprojekt des Jobcenters Bremerhaven gelegt: schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose sollen entgeltfrei für Firmen und Kommunen arbeiten.

Das strukturschwache Bremerhaven schon länger ein Problem mit Langzeitarbeitslosigkeit hat. Das ist nicht neu. Neu ist jedoch, dass sich die Bundesagentur für Arbeit selbst eingesteht, dass ihre Konzepte zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt nicht funktionieren. Die Arbeitsagentur Bremen/Bremerhaven räumte auf einer Pressekonferenz ein, dass es einen harten Kern von Langzeitarbeitslosen gibt, dem sie nicht helfen könne.

Das neue Konzept sieht vor, Menschen, die seit mindestens vier Jahren arbeitslos sind, zwei bis drei Jahre lang in eine so genannte öffentlich geförderte Beschäftigung zu schicken. Langzeitarbeitslose sollen demnach Betrieben, als zusätzliche kostenlose Kraft angeboten werden. Über den Sommer sollen die Details ausgearbeitet werden. Götz von Einem – der Chef der Agentur für Arbeit in Bremen hofft, dass das neue Konzept die Bundestagswahl überlebt und das Pilotprojekt in Bremerhaven im 1. Quartal 2018 starten kann.”

Quelle: Spiegel online; taz.de; Harald Thomé

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