Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) widerspricht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Heil vertritt die Auffassung, dass Hartz IV sehr wohl Armut bedeute. „Die Grundsicherung liegt am Existenzminimum“, sagte Heil den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Diskussion, die der Kollege Spahn angestoßen hat, führt uns nicht weiter.“
Neue Initiativen gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Der Minister kündigte eine neue Initiative an, um Menschen aus der Arbeitslosigkeit herauszuführen. „Wir wollen Langzeitarbeitslose nicht von einer kurzfristigen Maßnahme zur nächsten schubsen, sondern vier Milliarden Euro bereitstellen, um Menschen eine langfristige Perspektive auf einem sozialen Arbeitsmarkt anzubieten“, sagte Heil. „Wir werden ein Konzept entwickeln, das gemeinnützige Arbeit in den Mittelpunkt stellt.“ Wann Heil dieses vorlegen will, ließ er offen.
Als erstes Vorhaben seiner Amtszeit wolle er ein Rückkehrrecht von Teilzeitkräften in eine Vollzeitbeschäftigung schaffen.
Quelle: Funke Mediengruppe
