Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will geflüchtete Menschen schneller in den Arbeitsmarkt integrieren. Sie sollen nach einem Integrationskurs so schnell wie möglich Arbeitserfahrung sammeln und dann möglichst für eine längerfristige Tätigkeit weiterqualifiziert werden, erklärte Heil. In der Bundespressekonferenz stellte er zusammen mit der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, ein entsprechendes Programm mit verschiedenen Maßnahmen vor. Unter dem Titel „Turbo zur Arbeitsmarktintegration“ werden vier Maßnahmen gebündelt. Außerdem ernennt die Bundesregierung Daniel Terzenbach, Mitglied des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit, zum Sonderbeauftragten für die Arbeitsmarktintegration Geflüchteter.
Beschäftigung auch ohne gute Deutschkenntnisse
Die Unternehmen sind aufgerufen, Geflüchtete verstärkt auch ohne gute Deutschkenntnisse (unterhalb des Sprachniveaus B2) zu beschäftigen und berufsbegleitend weiter zu qualifizieren. Dazu sollen Förderinstrumente des SGB II/III genutzt werden können. Heil will Unternehmen für eine Selbstverpflichtung gewinnen, mehr Geflüchtete anzustellen.
Nach Heils Angaben gibt es rund 200.000 Ukrainer*innen sowie 200.000 weitere geflüchtete Menschen mit Bleibeperspektive, die einen Sprachkurs absolviert haben. Sie sollen künftig auch bei geringeren Sprachkenntnissen als notwendig in Beschäftigung vermittelt werden. Die Unternehmen sollen durch den Sonderbeauftragten unterstützt werden.
Social Media Kampagne zur Arbeitsmarktintegration
Zugleich soll Geflüchteten im Jobcenter und über Soziale Medien erklärt werden, dass von ihnen nach einer ersten Orientierungsphase erwartet wird, erwerbstätig zu sein. Werden Vereinbarungen nicht eingehalten, drohen Sanktionen. Zahlungen können dann auch vorläufig eingestellt können.
Mit dem „Job-Turbo“ will die Regierung dazu beitragen, geflüchtete Menschen auch in längerfristige Jobs zu bringen. Für den 20. November plant der Bundesarbeitsminister ein Treffen mit den Sozialpartnern, um die Integration Geflüchteter weiter zu verbessern.
Quelle: BMAS; KNA