Geht es nach Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) soll es in Zukunft mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern bei den Themen Bildung und Forschung geben. Das deutsche Schulsystem sei nicht mehr modern und werde den gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre nicht mehr gerecht, so Stark-Watzinger in einer Sitzung des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Da Bildung im Zuständigkeitsbereich der Länder liegt, hat der Bund nach aktueller Gesetzeslage nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten in diesem Bereich aktiv zu werden. Bei ihrem Antrittsbesuch im Ausschuss forderte die Ministerin, das zu ändern. Gesprächsangebote seien schon unterbreitet worden.
Entkoppelung von Bildungserfolg und Herkunft ist zentral
Zentraler Aspekt im Bildungsbereich sei die Entkopplung von Bildungserfolg und Herkunft, so Stark-Watzinger. Projekte wie der Digitalpakt Schule und das Startchancen-Programm, bei dem 4.000 Schulen in Deutschland gefördert werden sollen, sollen zu mehr Bildungsgerechtigkeit führen. Pandemiebedingte Schulschließungen hätten zu Lernrückständen geführt. Daher liege ein besonderes Augenmerk auf dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“. Ein Zwischenbericht über Mittelabrufe und Erfolg des Programms werde für Ende März erwartet.
Bereits im Koalitionsvertrag verankert ist die Reform des BAföGs, das elternunabhängiger werden soll. Es sei unter anderem eine Anpassung der Bedarfssätze geplant, führte die Ministerin aus. Die Reform solle zum Wintersemester 2022/2023 umgesetzt werden.
Quelle: Pressedienst des Deutschen Bundestages
