BUNDESJUGENDRING, DGB UND LINKE SCHLAGEN ALARM “ Der Deutsche Bundesjugendring fordert ein Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ). Während der Vollversammlung in Berlin (24.10.08) sprachen sich die rund 100 Delegierten aus ganz Deutschland dafür aus, die Voraussetzungen eines solchen Verbotes schnellstmöglich zu prüfen. Außerdem sollen alle Bemühungen demokratischer Gruppen, Parteien und Vereine unterstützt werden, den Rechtsextremismus aktiv zu bekämpfen und gesellschaftlich zu ächten. „Bund, Länder und Kommunen müssen alle rechtlich möglichen Maßnahmen gegen Nachwuchs- und Rekrutierungsorganisationen der rechtsextremen Szene ergreifen“, fordert Detlef Raabe, Vorsitzender des DBJR. Das schließe auch deren Veranstaltungen ein, weil sie die freiheitlich-demokratische Grundord-nung sowie das Kindeswohl gefährden. Kinder und Jugendliche müssen aus Sicht des DBJR vor Erziehung zur völkischen, rassistischen, nationalistischen und NS-verherrlichenden Weltanschauung geschützt werden. „Leider beobachten wir ein Wachsen der rechtsextremen und neonazistischen Szene“, erklärt Detlef Raabe. Das spiegle sich in häufigen öffentlichen Auftritten von Parteien, Verbänden und Organisationen der rechten Szene. „Man gibt sich bürgernah, ohne es wirklich zu sein“, warnt Detlef Raabe. Neben dem Verbotsverfahren fordert der DBJR deswegen eine konsequente Strafverfolgung, eine genaue Überprüfung der Gemeinnützigkeit rechtsextremer oder neonazistischer Organisationen sowie ein Einstellen der öffentlichen Förderung. „Außerdem müssen regionale Lücken in der Kinder- und Jugendarbeit verhindert werden, die durch rechte Organisationen gezielt besetzt werden“, betont Detlef Raabe. “ Auch der DGB fordert ein Verbot des Vereins HDJ. Die Opposition (Die Linke) verlangt von der Bundesregierung zu prüfen, ob die Voraussetzungen für ein Verbot gegeben sind. Der Antrag der Fraktion Die Linke entnehmen Sie bitte in vollem Textumfang dem Anhang.
http://www.dbjr.de
http://drucksachen.bundestag.de
Quelle: Deutscher Bundesjugendring Bundestagsfraktion Die Linke soli aktuell DGB Jugend
Dokumente: 1610232_Antrag_Verbot_HDJ_pruefen.pdf
