Inwieweit spiegeln die Institutionen unserer Demokratie die ethnische und kulturelle Vielfalt der Gesellschaft wider? Diese Frage ging das Max-Planck-Institut im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung nach. Knapp 20% der Bevölkerung in Deutschland haben einen Migrationshintergrund. Doch scheint die Repräsentanz von Menschen mit Migrationshintergrund in der (Kommunal-)Politik gering. So kommt auch die Studie des Max-Planck-Instituts zu dem Ergebnis, dass von gelungener Integration nicht die Rede sein kann.
Die positive Nachricht ist: Die Zahl der Migrantinnen und Migranten in den Kommunalparlamenten stieg in den letzten zehn Jahren an: Gab es in den zwischen 2001 und März 2006 gewählten Stadträten nur 114 Ratsmitglieder mit Migrationshintergrund, stieg ihre Zahl bis März 2011 auf 190.
„Bemerkenswert ist, dass besonders viele Frauen und viele Deutschtürk/innen, denen ja oft eine mangelnde Integration unterstellt wird, politische Verantwortung in den Städten übernehmen“, hebt die Projektleiterin, Karen Schönwälder vom Göttinger Max-Planck-Institut, hervor. Wie die Studie zeigt, bestehen erhebliche Unterschiede zwischen den untersuchten Städten.
Auch die politischen Parteien sind unterschiedlich offen bzw. unterschiedlich attraktiv für Migrant/innen. Alle großen politischen Parteien werden in den Großstädten auch von Einwanderern repräsentiert. Deren Zahl aber unterscheidet sich erheblich: Während die FDP nur 6 Ratsmitglieder mit Migrationshintergrund vorweisen kann, sind es in der SPD 67. Gemessen an der Gesamtzahl der Ratsmitglieder einer Partei erreicht Die Linke den höchsten Anteil (8%), gefolgt von den Grünen (7%) und der SPD (5%), während bei CDU/CSU und FDP nur knapp 2% der städtischen Ratsmitglieder einen Migrationshintergrund haben.
In Berlin zeigt sich, dass eine hohe Repräsentation von Einwanderern in der Politik erreichbar ist, wenn auch große Ungleichgewichte innerhalb der Stadt bestehen. „
Eine Kurzfassung der Studie entnehmen Sie bitte dem Anhang.
http://www.boell.de/presse/presse-einwanderer-in-raeten-deutscher-grossstaedte-stark-unterrepraesentiert-12439.html
http://www.boell.de/downloads/20110629_Kurzfassung_Ratsmitglieder_mit_MH.pdf
www.boell.de
Quelle: Heinrich Böll Stiftung
