Tag: 19. Oktober 2009

Welche Vorhaben der Wahlprogramme können Union und FDP in den Koalitionsvereinbarungen umsetzen?

Vor der Wahl wurde viel versprochen. Doch was davon kann eingehalten werden? Die Union und FDP befinden sich mitten in den Koalitionsvereinbarungen. Im Feld der Integrations- und Jugendpolitik sind sich die künftigen Koalitionspartner nicht immer einig. Die Union räumt der Integration Vorfahrt ein. Dabei konzentriert sie sich vor allem auf Sprachförderung und frühe Förderung in Kindergärten und Schule. Die FDP hingegen will mehr als Antidiskriminierungsgesetzgebung und spricht von einer neuen Kultur der Vielfalt und sieht diese realisiert in betrieblichen „Diversity-Strategien“. Einig hingegen scheinen sich beide Seiten bei der Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Extremismus. Die Förderung von Aussteigerprogrammen soll intensiviert und weiterentwickelt werden.

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Integrationsbereitschaft von Migranten

Die aktuelle Debatte um Integraionserfolge von Personen mit Migrationshintergrund wurde losgetreten durch Aussagen von Thilo Sarrazin (Bundesbank Vorstand). Im Zuge der Koalitionsverhandlungen zwischen FDP, CDU und CSU wurde die Notwendigkeit eines eigenen Integrationsministeriums diskutiert. In diesem Zusammenhang äußerte sich der Vize-Vorsitzende der Union-Bundestagsfraktion Wolfgang Bosbach (CDU). Der Druck auf Ausländer, die nicht an Integrationskursen teilnehmen, soll verstärkt und über entsprechende Einschnitte bei Sozialleistungen nachgedacht werden. Allerdings wird die Debatte um Integrationserfolge und –breitschaft eher undifferenziert und populistisch geführt. Eine differenzierte wissenschaftliche Betrachtung zeigt, dass die Integrationsbereitschaft Jugendlicher hoch ist. Sie streben eine Balance zwischen Herkunfts- und Aufnahmekultur an.

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