BÜNDNIS FÜR ERZIEHUNG ERWEITERT “ Das von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ins Leben gerufene ‚Bündnis für Familie‘ ist erweitert worden. An der ‚Initiative Verantwortung
Bildungsbericht: ‚ Zunehmende Globalisierung der Arbeitsmärkte als Herausforderung für alle Bereiche der Bildung. Veränderte Kompetenzprofile durch internationale Kooperationsbeziehungen erforderlich. Steigende Unsicherheit der Jugendlichen beim Übergang in die qualifizierte Berufsausbildung. Kontinuierlich vergrößern sich die Lehrstellenlücken. Risiko des Scheiterns einer Ausbildung ist im Handwerk und in freien Berufen größer als in Industrie und Handel. Migrationsanteil an der Gesamtbevölkerung beträgt fast ein Fünftel. Integrationsangebote sind auf allen Stufen des Bildungssystems erforderlich.‘
Antwort der Bundesregierung zu den Ursachen des Anstiegs von Bedarfsgemeinschaften: ‚Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) von 3 328 688 im Januar 2005 auf 3 917 501 im April 2006 angestiegen. Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist seit Einführung der Grundsicherung – trotz verbesserter Konjunktur – noch nicht ausreichend, um auch dem SGB-II-Personenkreis eine dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Eine nicht unerhebliche Zahl von Personen hat vor dem Inkrafttreten der Grundsicherung für Arbeitsuchende weder Sozialhilfe noch Arbeitslosenhilfe bezogen. Eine erhebliche Zahl von Personen bezieht die Grundsicherung für Arbeitsuchende als aufstockende Leistung. Zudem muss aufgrund der Einführung des neuen Systems und der teilweise vorhandenen Einführungsprobleme berücksichtigt werden, dass die Vermittlungs- und Betreuungsstrukturen erst zum Ende 2005 vollständig aufgebaut und auch jetzt diese Dienstleistungen für die Eingliederung noch nicht in der angestrebten Dimension umgesetzt werden.‘
IAB Kurzbericht: ‚Ein Blick über die Grenzen kann helfen, weit reichende politische Entscheidungen mit internationalen Erfahrungen zu stützen. Kombilöhne wirken nur, wenn das Steuer- und Tarifsystem die Arbeitsanreize systematisch stärkt. Kombilöhne müssten deshalb in Deutschland in ein konsistentes Steuer- und Tarifsystem eingebunden werden. In Ländern, die ein hohes Grundsicherungsniveau garantieren, ist eine konsequente Aktivierungspolitk notwendig, die monetäre Erwerbsanreize mit Auflagen für Leistungsempfänger verbindet. Dem zusätzlichen Arbeitsangebot muss auch eine entsprechende Nachfrage im Niedriglohnbereich gegenüber stehen.‘