SGB II – Jahresbericht 2006

ZAHLEN. DATEN. FAKTEN Jahresbericht der Bundesagentur für Arbeit Auszüge aus dem Bericht “ EINLEITUNG War 2005 das Jahr des Aufbaus und Ausbaus der Grundsicherung für Arbeitsuchende, so kann man 2006 als das Jahr der Konsolidierung bezeichnen. Die Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen wurde reduziert. Die Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist seit Mai 2006 kontinuierlich rückläufig. Ende 2006 beziehen mit 5,24 Mio. erwerbsfähigen Hilfebedürftigen 0,25 Mio. bzw. rd. 4 % weniger Personen Leistungen nach dem SGB II als im April 2006. Die Förderstrukturen wurden ausgebaut. 2006 sind insgesamt 3,8 Mrd. € für arbeitsmarktnahe Dienstleistungen ausgegeben worden. Das sind 0,7 Mrd. € bzw. 23 % mehr als in 2005. Die Betreuungs- und Beratungssituation wurde verbessert Die Betreuungssituation in den ARGEn hat sich 2006 gegenüber dem ersten Umsetzungsjahr spürbar verbessert. So führt infas in seinem Bericht zur Akzeptanz der Bundesagentur für Arbeit zu den ARGEn aus: „Die Ergebnisse der beiden Erhebungen im Frühjahr 2005 und 2006 vermitteln ein eindrucksvolles Bild von der Entwicklung, die sich bei den ARGEn innerhalb eines Zwölfmonatszeitraums vollzogen hat. Die Nullmessung im April/Mai 2005 war noch stark geprägt durch den Aufbau der Organisation. Die aktivierenden und fördernden Beratungs- und Vermittlungsprozesse hatten erst einen kleineren Teil der ARGE-Kunden erreicht. Ein Jahr später hat sich die Betreuungs-, Aktivierungs- und Vermittlungsarbeit spürbar auf große Teile der Kundschaft ausgeweitet. Nahezu alle arbeitslosen ARGE-Kunden hatten zumindest einen persönlichen Kontakt zur ARGE. Sechs von sieben Kunden stehen in einem Beratungs- und Betreuungsverhältnis. Der Zielvereinbarungsprozess und damit Steuerung über Ziele wurde erfolgreich implementiert. Für die Zielvereinbarung 2007 konnte das Verfahren konsolidiert und bereits im September 2006 mit dem Prozess begonnen werden. Fast alle ARGEn haben sich am Zielvereinbarungsprozess beteiligt und ambitionierte Zielvereinbarungen abgeschlossen. Handlungsfelder für die Zukunft: Integration in den ersten Arbeitsmarkt verbessern. Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement optimieren. Förderstrukturen forciert ausbauen. Voneinander lernen. … DIE WICHTIGSTEN ERGEBNISSE IM ÜBERBLICK Entwicklung der Grundsicherung – Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften lag im Jahresdurchschnitt 2006 mit 3,97 Mio.4 um rd. 7 % über dem Vorjahreswert. Seit Juni 2006 ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften rückläufig. … – In rd. 30 % der Bedarfsgemeinschaften leben Kinder unter 15 Jahren. Ausgaben (inkl. zugelassene kommunale Träger) 2006 belaufen sich die Ausgaben für SGB II-Leistungen auf 49,0 Mrd. €. In den Gesamtausgaben enthalten sind: – Passive Leistungen 40,5 Mrd. € bzw. 82,6 % – Aktive Leistungen 4,5 Mrd. € bzw. 9,1 % – Verwaltungskosten 3,6 Mrd. € bzw. 7,4 % … – Im Durchschnitt der ersten drei Quartale 2006 befanden sich 677.400 Teilnehmer in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Die arbeitsmarktnahe Aktivierungsquote lag bei 18,4 %. Die tatsächliche Aktivierung liegt höher, da Maßnahmen der Berufsberatung, sozialintegrative Maßnahmen der Kommunen, die Sprach- und Integrationskurse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sowie die ESF-Länderprogramme hierbei nicht berücksichtigt wurden. – Der Schwerpunkt der Förderung lag bei Beschäftigung schaffenden Maßnahmen (38 % der Eintritte) und Trainingsmaßnahmen (21 %). Betreuung Jugendlicher unter 25 Jahren – Jugendliche haben auch 2006 besonders stark von den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen profitiert. 21,3 % der Teilnehmer waren Jugendliche ihr Anteil an den Arbeitslosen lag bei 10,7 %. – Die arbeitsmarktnahe Aktivierungsquote der Jugendlichen lag 2006 auf einem hohen Niveau (32,4 %) und ist gegenüber dem Vorjahr (20,8 %) um mehr als die Hälfte angestiegen. Die tatsächliche Aktivierung liegt jedoch höher, da Maßnahmen der Berufsberatung, sozialintegrative Maßnahmen der Kommunen, die Sprach- und Integrationskurse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sowie die ESF-Länderprogramme hierbei nicht berücksichtigt wurden. … Die wesentlichen Rechtsänderungen: – Die Struktur der Bedarfsgemeinschaft wurde geändert. Seit dem 1. Juli 2006 gilt, dass volljährige Jugendliche unter 25 Jahren, die im Haushalt der Eltern leben, eine Bedarfsgemeinschaft mit ihren Eltern bilden. Dementsprechend erhalten diese Jugendlichen als Regelleistung zum Lebensunterhalt 80 % der Regelleistung eines Alleinstehenden. Gleichzeitig wurde geregelt, dass der Umfang der Leistungsgewährung an den Jugendlichen bei einem Auszug aus dem Haushalt der Eltern von der Zustimmung des Leistungsträgers zum Auszug abhängig ist. Damit wird verhindert, dass Jugendliche unter 25 Jahren ohne wichtigen Grund die Bedarfsgemeinschaft mit ihren Eltern auflösen. – Die Regelleistung für Arbeitslosengeld II in Ostdeutschland wurde im Juli 2006 auf Westniveau angehoben. … – Die Regelungen zu Sanktionen wurden zum 1. Januar 2007 verschärft. … ARBEITSLOSIGKEIT IM RECHTSKREIS SGB II … Die Zahl der im SGB II betreuten Arbeitslosen hat sich im Verlauf des Jahres 2006 deutlich günstiger entwickelt als 2005. Zwischen Dezember 2005 und Dezember 2006 ist sie um 7,5 % zurückgegangen. Betrachtet man die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Rechtskreis SGB II, so lassen sich wie bei der Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften drei Phasen unterscheiden: – starker Anstieg in der Startphase des SGB II (Januar bis April 2005: +22 %) – deutlich gebremster Anstieg zwischen April 2005 und März 2006 (+5 %) – ontinuierlicher Rückgang seit April 2006 (Rückgang um 13 % bis Dezember 2006) Im Dezember 2006 hat die Arbeitslosigkeit im SGB II mit einem Wert von 2,60 Mio. den niedrigsten Stand seit Januar 2005 erreicht. Die im SGB II betreuten Arbeitslosen haben erst mit Verzögerung vom Aufschwung am Arbeitsmarkt profitiert. Dies hängt mit der ungünstigeren Struktur des Arbeitslosenbestands zusammen. Unter den SGB II-Arbeitslosen sind Gruppen mit eher geringen Arbeitsmarktchancen in deutlich höherem Maß vertreten: … Der Anteil der Langzeitarbeitslosen liegt im SGB II etwa doppelt so hoch wie im SGB III. – Ebenfalls etwa doppelt so hoch wie im SGB III ist der Anteil der Ausländer (SGB II: rd. 18 %, SGB III: rd. 10 %). Die Arbeitslosenquote der Ausländer liegt mit 23,6 % auf einem sehr hohen Niveau, in Ostdeutschland sogar bei über 40 %. – Überproportional vertreten ist im SGB II auch die Gruppe der Geringqualifizierten. Unter den SGB II-Arbeitslosen verfügen rd. 49 % über keine abgeschlossene Berufsausbildung, im SGB III liegt der Anteil nicht einmal halb so hoch. Entwicklung der Jugendarbeitslogiskeit im SGB II Noch günstiger als die Arbeitslosigkeit insgesamt hat sich im Jahr 2006 die Jugendarbeitslosigkeit im SGB II entwickelt. Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren sank zwischen Dezember 2005 und Dezember 2006 um 23,6 % auf 232.000 Personen. Der Rückgang konzentriert sich auch hier auf die zweite Jahreshälfte. Die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit zeigt einen ähnlichen Verlauf wie die SGB II-Arbeitslosigkeit insgesamt. Nach dem starken Anstieg in der Startphase der Grundsicherung (Januar bis April 2005) und einem nur noch leichten Anstieg bis März 2006 ist die Zahl der jugendlichen SGB II-Arbeitslosen seit April 2006 kontinuierlich gesunken. Sie liegt seit Juli 2006 unter dem Wert des Vorjahres und hat im Dezember 2006 den niedrigsten Wert seit Inkrafttreten des SGB II erreicht. Im Jahresdurchschnitt 2006 lag die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen im SGB II mit 300.600 leicht unter dem Wert des Vorjahres (–2,3 %). Struktur der jugendlichen SGB II-Arbeitslosen Auch unter den 252.700 SGB II-Arbeitslosen unter 25 Jahren sind Gruppen mit vergleichsweise geringen Chancen auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt deutlich stärker vertreten als im SGB III. Sehr hoch sind insbesondere die Anteile der Jugendlichen und jungen Erwachsenen ohne Schulabschluss (64.600 oder 25,6 %) bzw. ohne abgeschlossene Berufsausbildung (Februar 2006: 176.600 oder 64,6 %). Jugendliche ohne Schulabschluss sind unter den SGB II-Arbeitslosen unter 25 Jahren dreimal so häufig vertreten wie im SGB III. Der Anteil ist in Ostdeutschland (22,5 %) etwas geringer als in Westdeutschland (27,5 %). Noch größer ist der Unterschied beim Anteil der arbeitslosen Jugendlichen ohne Berufsabschluss, der in Westdeutschland bei 74,4 %, in Ostdeutschland aber nur bei 48,5 % liegt: – Zum einen ist dies auf die besonders schwierige Lage am Arbeitsmarkt in Ostdeutschland zurückzuführen, die auch Jugendliche mit abgeschlossener Berufsausbildung häufiger in die SGB II-Arbeitslosigkeit führt. – Zum anderen hängt dieser Unterschied mit dem sehr viel höheren Anteil an außerbetrieblicher Ausbildung in den Neuen Ländern zusammen. Neben der Aufgabe, Jugendliche mit geringer schulischer und beruflicher Bildung an Ausbildung und Arbeitsmarkt heranzuführen, stehen vor allem die Träger des SGB II in Ostdeutschland vor der Aufgabe, junge Erwachsene beim Übergang von der Berufsausbildung in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Dauer der Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen (SGB III und SGB II) Besonders bei der Gruppe der Jugendlichen zielt die aktivierende Arbeitsmarktpolitik auf eine schnelle Beendigung der Arbeitslosigkeit, weil hier die Weichen für das spätere Berufsleben gestellt werden. Zu den im Koalitionsvertrag formulierten Zielen der Bundesregierung gehört es, dass kein Jugendlicher länger als drei Monate arbeitslos sein soll. Hier sind die Akteure in SGB III und SGB II gleichermaßen gefordert. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende trägt dieser Zielsetzung durch § 3 Abs. 2 SGB II Rechnung. Beim Blick auf die Jugendlichen, die ihre Arbeitslosigkeit in 2006 beendeten, werden folgende Punkte deutlich: – Bei über der Hälfte der Jugendlichen (52,8 %) wurde das Ziel, die Arbeitslosigkeit innerhalb von drei Monaten zu beenden, erreicht. Ein weiteres knappes Viertel (22,7 %) konnte seine Arbeitslosigkeit nach drei bis sechs Monaten beenden. Ein Viertel der Jugendlichen (24,5 %) war länger als sechs Monate arbeitslos. – Die durchschnittliche abgeschlossene Dauer der Arbeitslosigkeit (in SGB III und SGB II) liegt bei den Jugendlichen mit 4,4 Monaten auf demselben Niveau wie im Vorjahr. – Im Verlauf des Jahres 2006 konnten fast 400.000 Jugendliche mit mehr als sechs Monaten Arbeitslosigkeit ihre Arbeitslosigkeit beenden. Aktuell (im Dezember 2006) sind 89.800 Jugendliche länger als 6 Monate arbeitslos gemeldet. …“ Den Bericht in seiner vollen Länge entnehmen Sie bitte dem Anhang.

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

Dokumente: SGBII_Jahresbericht_2006.pdf

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