Kommunen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit stärken

BÖHMER UND MERKEL MACHEN SICH STARK FÜR EIN ENGAGEMENT GEGEN RECHTS “ Die Integrations- und Ausländerbeauftragten des Bundes und der ostdeutschen Länder wollen gemeinsam mit langfristigen Strategien gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit vorgehen und dabei die Kommunen stärken. ‚Wir brauchen eine Verstetigung der Programme gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, und wir müssen dafür sorgen, dass sie auch dorthin getragen werden, wo sie die Menschen noch nicht erreichen‘, betonte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration nach einem Treffen mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den neuen Ländern. „Kurzfristige Aktionen helfen hier nicht weiter. Wir brauchen einen langen Atem‘, betonte Böhmer. ‚Wir müssen den Hebel vor Ort ansetzen, denn in den Kommunen entscheidet sich, wie es gelingt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zurückzudrängen. Bürgermeister, Landräte und andere Entscheidungsträger in den Kommunen haben dabei eine Leitfunktion. Sie müssen sich dieser Verantwortung stellen und offensiv gegen rechtsextremistische und fremdenfeindliche Bestrebungen vorgehen.“ Um die Kommunen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu unterstützen, will Böhmer an der Charta der Vielfalt anknüpfen. Es geht dabei um konkrete Strategien und Handlungsempfehlungen und um die Entwicklung von lokalen Aktionsplänen. Am 17. und 18. September findet eine Konferenz der Integrations- und Ausländerbeauftragten statt. Schwerpunktthema ist der Kampf gegen Rechtsextremismus. Auch Kanzlerin Merkel macht sich stark im Kampf gegen Rechtrsextremismus. Beim ersten sächsischen Pfarrertag forderte Sie das Eintreten eines ‚jeden Einzelnen‘ gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. In der Dresdener Frauenkirche sagte sie: ‚Dies ist eine Aufgabe, die kann nicht einfach delegiert werden.‘ Wer Freiheit bewahren wolle, müsse auch für sie eintreten, forderte Merkel weiter in ihrer Rede. Darüber hinaus rief sie auch zu religiöser Toleranz auf: ‚Ohne Toleranz gibt es keinen Frieden zwischen Völkern, Kulturen und Religionen.‘ Dabei spiele die Kirche eine wichtige Rolle, die in großem Maße zu einem toleranten Zusammenleben in einer pluralen Gesellschaft beitrage. “

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Quelle: Regierung online

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